Frage an Gabriele Groneberg von Jutta S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Ich wende mich an Sie als Elternvertreterin einer vierten Grundschulklasse in Essen / Landkreis Cloppenburg.
Ein vietnamesischer Schüler dieser Klasse soll mit seinen Eltern und seiner Schwester nach Vietnam ausgewiesen werden.
Die Familie Phan lebt seit 14 Jahren in Deutschland und ist uns durch ihre liebenswürdige Art sehr verbunden. Der Vater arbeitet als Fuger, so dass die Familie niemandem ´auf der Tasche´ liegt. Die Kinder zeigen herausragende Leistungen in den jeweiligen Schulen, sind beide als Klassensprecher gewählt und auch in Essener Vereinen aktiv. Daher ist die Familie ein Vorbild sowohl für Erziehung als auch für die Integrationsmöglich-keiten in unserem Staat.
Der Gedanke an eine mögliche Ausweisung bereitet uns große Angst. Für die Familie Phan - besonders für die Kinder, die Vietnam noch nie gesehen haben und der vietnamesischen Sprache und Schrift nicht mächtig sind - würde dies ein enormer Rückschritt in ihrem Leben sein.
Als Freunde der Familie Phan ist es uns unbegreiflich, dass die Familie durch die praktische Tagespolitik aus ihrem mühsam aufgebauten sozialen Umfeld herausgerissen und in eine sehr, sehr ungewisse Zukunft abgeschoben werden soll.
Wir wollen Sie auf diesem Weg über die Angelegenheit informieren und Sie dringend bitten, sich für diese Familie einzusetzen und uns in unserem Bemühen, die drohende Ausweisung zu verhindern, tatkräftig zu unterstützen.
Aufgrund der zeitlichen Begrenzung in dieser Sache, bitten wir um eine schnellstmögliche Antwort und bedanken uns herzlich für Ihre Mühe.
Mit freundlichen Grüßen
Jutta Schleper
Sehr geehrte Frau Schleper,
in meiner politischen Tätigkeit habe ich mich schon oft mit ähnlichen Fällen befasst, die gezeigt haben, dass es auch nach Ausschöpfung des Rechtsweges Fälle gibt, bei denen eine Abschiebung eine nicht gerechtfertigte Härte bedeuten würde. Es gibt Anzeichen dafür, dass es sich bei der Familie Phan aus Essen um einen derartigen Härtefall handeln könnte.
Auch bei der Verabschiedung des Zuwanderungsgesetzes hat man diese Problematik erkannt und eine Regelung getroffen, die im Einzelfall in besonderen Härtefällen eine menschliche Lösung ermöglicht. Die Entscheidung darüber treffen die jeweiligen Bundesländer. Ich bin sehr froh darüber, dass das Land Niedersachsen - fast als letztes Bundesland - die Grundlagen dafür geschaffen hat, dass der Petitionsausschuss des Nds. Landtages über derartige Härtefälle entscheiden kann. Ich habe gelesen, dass eine entsprechende Petition bereits eingereicht wurde. In Absprache mit meinen Landtagskollegen vor Ort, Renate Geuter und Frank Henry Horn, werde ich überprüfen, ob es noch einen Weg gibt, der Familie Phan zu helfen.
Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Groneberg
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