Frage an Gabriele Groneberg von Rudolf B. bezüglich Gesundheit
Liebe Frau Groneberg...
ich hätte gerne gewußt, wie Sie zu einem generellen Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden und Gaststätten stehen.
Und wenn Sie für eine Rauchverbot sind, wie die Sie mit der SPD versuchen wollen, dieses durchzusetzen.
Rudolf Bollmann
Sehr geehrter Herr Bollmann,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 09.01.2007.
Ich möchte Ihnen sagen, dass ich nicht für ein generelles Rauchverbot in Gaststätten bin. Über ein Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden kann man meiner Meinung nach jedoch diskutieren. Bezüglich der Durchsetzung eines Verbotes über bundesgesetzliche Regelungen haben wir die, durch die Förderalismusreform geschaffenen Rahmenbedingungen zu beachten, weshalb die Entscheidung in Bezug auf Gaststätten und Restaurants von den Ländern zu treffen wären.
Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Groneberg
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