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Gabriele Fograscher
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Frage von Matthias K. •

Frage an Gabriele Fograscher von Matthias K. bezüglich Recht

Sehr geehrte Frau Fograscher,

wie stehen Sie (bzw. die SPD) zur Verschärfung des Waffengesetzes (z.B. Messertrageverbot)?

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Krist

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Krist,

vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.

Insgesamt begrüße ich die Änderung im Waffengesetz, die ein Verbot des Tragens von gefährlichen Waffen in bestimmten Gebieten untersagt. Diese, von der Bundesratsinitiative Hamburgs ausgehende Modifikation soll präventiv Gewalttaten in Brennpunktzonen vorbeugen. Stark gewaltbelastete Plätze in Großstädten können dadurch sicherer gemacht werden.

In diesen waffenfreien Zonen ist das Mitführen von so genannten „Butterfly“ – Messern sowie Messern mit feststehender Klinge untersagt. Besonders diese Typen von Stichwaffen werden oft verwendet, um andere Personen zu verletzen bzw. zu töten.

Ein weiterer Schutz vor Provokationen und den daraus resultierenden Übergriffen, wäre ein Verbot von den so genannten „Anscheinswaffen“. Deshalb wird sich SPD – Bundestagsfraktion ausdrücklich bei einer anstehenden Waffenrechtsnovelle für ein Verbot von Anscheinswaffen im Herbst 2007 einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Fograscher, MdB