Frage an Gabriele Fograscher von Rudolf A.
Sehr geehrte Frau Fograscher,
wie ist Ihre Position zu der Forderung, das Fracking in Deutschland umfassend zu verbieten?
Sehr geehrter Herr Arenz,
vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Fracking. Meine Position möchte ich Ihnen im Folgenden gerne darstellen.
Derzeit ist nach der aktuellen Gesetzeslage jede Art von Fracking zur Erdgasgewinnung in Deutschland erlaubt, sowohl das „konventionelle“ als auch das „unkonventionelle“ Fracking. Das konventionelle Fracking wird seit Jahrzehnten in Deutschland praktiziert.
Bei einer Neuregelung stehen für uns die Gesundheit der Menschen und auch der Schutz des Trinkwassers im Vordergrund. Nach meiner Ansicht sind die wirtschaftlichen Aspekte des Frackings eindeutig unterzuordnen. Gerade beim unkonventionellen Fracking sind die Folgen bisher nicht ausreichend bekannt. Derzeit ist diese Methode zur Erdgasgewinnung mit dem Naturschutz noch nicht zu vereinbaren. Ob es in naher Zukunft überhaupt zur politischen Akzeptanz dieses Vorgehens kommen kann, ist noch mehr als umstritten.
Das Gesetzgebungsverfahren wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen und die Entwürfe der Bundesregierung werden das Parlament mit Sicherheit nicht so verlassen, wie sie eingebracht wurden.
Durch Diskussionen und Anhörungen im Deutschen Bundestag und den entsprechenden Ausschussgruppen hat sich eindeutig gezeigt, dass noch Gesprächsbedarf besteht, um eine möglichst sinnvolle Regelung zu schaffen. Deswegen wurde beschlossen, sich für die endgültigen Beschlüsse noch mehr Zeit zu nehmen und sie besonders gründlich zu bearbeiten. Umstritten ist unter anderem auch die Frage des Parlamentsvorbehalts für Probebohrungen sowie die Rolle der geplanten Expertenkommission.
Zusammenfassend lässt sich mein Standpunkt mit dem Grundsatz „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“ erklären. Für meine Fraktion und mich ist es selbstverständlich, dass der Schutz des Umwelt, insbesondere des Trinkwassers, das zentrale Anliegen einer gesetzlichen Regelung ist.
Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Fograscher, MdB