Frage an Gabriele Fograscher von Siegfried E. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Fograscher
Der griechische Finanzminister Varoufakis sagt in Interviews (z.B. in DER SPIEGEL Nr. 8/14.2.2015) wiederholt:
1. 90% des Geldes aus den Hilfsprogrammen sind in Wahrheit nie in Griechenland angekommen.
2. Die Deutschen sollten wissen, dass sie mit ihrem Geld nicht Griechenland, sondern Banken, insbesondere in Deutschland und Frankreich, gerettet haben.
Da ihm von den Journalisten nie widersprochen wird, richte ich an Sie die Frage: Hat Herr Varoufakis damit Recht oder lügt er?
Vielen Dank für Ihre Bemühungen
Siegfried Ebert
Sehr geehrter Herr Ebert,
vielen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Die Äußerungen von Herrn Varoufakis, die Sie zitieren, muss man im Zusammenhang des Interviews sehen.
Das Geld, das Griechenland als Hilfskredite erhalten hat, geht in mehrere Bereiche, so z.B. in die Konsolidierung der Staatsfinanzen, in haushaltsrelevante Strukturreformen, in die Stärkung des Finanzsystems und einiges mehr.
Zudem sind die Zinsen für das EFSF-Darlehen des zweiten Hilfsprogramms gestundet worden.
Leider hat Herr Varoufakis diese Aussagen in den Raum gestellt, ohne sie zu konkretisieren. Deshalb ist es schwer, hierzu Stellung zu nehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Fograscher, MdB
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