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Gabriele Fograscher
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Frage von Markus T. •

Frage an Gabriele Fograscher von Markus T. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Fograscher,
mangels eines frei wählbaren Betreffs, habe ich jetzt mal "Verkehr und Infrastruktur" ausgewählt. Jedoch bezieht sich meine Frage auf den Ausbau der Dateninfrastruktur, konkret: dem Ausbau des Breitband-Internet.
Im Jahr 2008 wurde von der Regierung noch angekündigt, dass es für die ländlichen Regionen einen Zuschuss bzw. Gelder für den Ausbau des Breitbandnetzes gibt, es war glaube ich die Rede von einer "Breitband-Offensive".
Bisher ist davon im ländlichen Raum rund um Aichach und Augsburg nichts zu merken. Gibt es diesbezüglich konkrete Pläne? Wo sind denn die bereitgestellten Gelder hingeflossen?
Gerade heutzutage ist das Internet ein bedeutender Faktor in Sachen Wirtschaft. Selbständige und Unternehmen können auf ein schnelles Internet kaum verzichten - aber Aufgrund der vorhanden Infrastruktur bleibt diesen nur die Ansiedlung in größeren Städten. Der ländliche Raum blutet quasi aus. Auch für uns Landbewohner ist das Internet von großer Bedeutung, da fast alles online erledigt werden kann und man sich so Wege, Geld und Kraftstoff sparen kann. Bleibt uns auch keine andere Lösung als in Städte abzuwandern, damit wir ebenfalls von vernünftigem Internet profitieren können? Bleiben wir weiterhin Menschen zweiter Klasse, die einen Hochleistungs-Motor hingestellt bekommen,diesen aber nur im Leerlauf nutzen dürfen?
Wie stehen Sie dazu? Sehen Sie hier Handlungsbedarf und wenn ja, wie machen Sie sich dafür stark bzw. würden Sie den Internetausbau unterstützen?
Es ist ja nicht so, das wir komplett in der Pampa wohnen - immerhin liegen 2 größere Städte im Umkreis von 25km - trotzdem müssen wir auf eine anständige Nutzung eines wichtigen Wirtschaftsfaktors verzichten.
Mit freundlichem Gruß
Markus Trinkl

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Trinkl,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de zum Breitbandausbau in Deutschland.

Der flächendeckende Breitbandausbau ist eine der zentralen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen in Deutschland. Das Ziel, schnelles Internet für alle zu ermöglichen, insbesondere in den ländlichen Räumen, hat für die SPD-Bundestagsfraktion und mich hohe Priorität. Wir wollen keine digitale Spaltung der Gesellschaft.

In der großen Koalition hat die SPD eine Strategie für den Breitbandausbau entwickelt und auf den Weg gebracht. Die jetzige Bundesregierung will diese Strategie zwar fortsetzen, unternimmt bisher aber zu wenig. Auch sollten die bereits bestehenden Förderprogramme ausgebaut werden.

Um den Sachstand des Ausbaus zu erfragen, hat die SPD-Bundestagsfraktion eine Große Anfrage mit dem Titel "Stand und Perspektiven des Breitbandausbaus in Deutschland" an die Bundesregierung gestellt (
Bundestagsdrucksache 17/3899). Eine Antwort liegt bisher leider noch nicht vor.

Seien Sie aber versichert, daß die SPD alles in Ihrer Macht stehende tun wird, um den Ausbau des schnelles Internets vor allem in den ländlichen Regionen zu beschleunigen.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Fograscher, MdB