Frage an Gabriele Fograscher von Dirk S. bezüglich Familie
Grüss Gott Frau Fograscher,
als Abgeordnete meines Landkreises habe ich einige Fragen an Sie:
1:) Unsere Familienministerin Fr. Leyen treibt seit einiger Zeit die Einführung einer Sperrliste im Internet voran. Dies geschieht unter anderem mit fragwürdigen Methoden am Rande der Legalität. Meine Frage, wie stehen Sie zu dieser Vorgehensweise?
2:) Unsere Familienministerin hat in diesem Zusammenhang mehrere Provider gezwungen einen Vertrag zu unterschreiben, der, je nach bestehender AGB des jeweiligen Betreibers, nicht realisiert werden kann, es sei denn der Provider macht sich strafbar. Wie stehen Sie zu einer solchen Vorgehensweise?
3:) Frau Leyen möchte mit dieser Sperrliste den Missbrauch von Kindern bekämpfen. Inwieweit sehen Sie, dass diese Massnahme, in der vorgeschlagenen Form, wirksam sein könnte?
4:) Wie stehen Sie persönlich zu dem von Frau Leyen in diesem Zusammenhang auf den Weg gebrachten Gesetzesentwurf, und wie werden Sie abstimmen, falls dieser Entwurf im Bundestag zur Abstimmung kommt.
5:) Wie stehen Sie dazu, dass ausgerechnet die Provider der öffentlichen Stellen (Bundestag, Gemeinden, Schulen) die Sperrlisten nicht umsetzen müssen?
Mit freundlichen Grüssen,
Dirk Schreiner
Sehr geehrter Herr Schreiner,
herzlichen Dank für Ihre Frage zu Internetsperren auf abgeordnetenwatch.de
Die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet hat dramatisch zugenommen, die Opfer werden immer jünger. Deshalb halte ich es für richtig, alle Mittel und Wege in Betracht zu ziehen, um diese grausame sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen einzudämmen.
Der in der vergangenen Woche in den Bundestag eingebrachte Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen wird dazu beitragen, daß die Nachfrage nach Kinderpornographie im Internet gedämpft wird. Zudem wird die Hemmschwelle und damit die Sensibilität im Umgang mit solchen kriminellen Inhalten deutlich erhöht werden. Mir ist bewußt, daß wir das Problem damit nicht lösen können, aber Sperren in skandinavischen Ländern haben bereits Erfolge erzielt. Alle zu klärenden Rechtsfragen müssen in den anstehenden Beratungen zufriedenstellend gelöst werden.
Ich persönlich begrüße alle Maßnahmen, die einen Beitrag dazu leisten können, Kinder und Jugendliche vor sexueller Ausbeutung zu schützen. Dieser Gesetzentwurf, der in den Ausschußberatungen sicher noch modifiziert werden wird, wird den Schutz der nachwachsenden Generationen erhöhen. Zudem wird es eine öffentliche Anhörung zu dem Entwurf geben.
Meine Zustimmung mache ich von der endgültigen Fassung abhängig..
Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Fograscher, MdB
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