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Das gute Funktionieren des Anwohnerparkens ist mE entscheidend für eine Verbesserung der Parkraumsituation für die Bürger:innen hier vor Ort. Allerdings: Solche Fragen werden überwiegend auf Bezirksebene geregelt und nicht auf Bürgerschaftsebene.
© Gabriele Dobusch
Das gute Funktionieren des Anwohnerparkens ist mE entscheidend für eine Verbesserung der Parkraumsituation für die Bürger:innen hier vor Ort. Allerdings: Solche Fragen werden überwiegend auf Bezirksebene geregelt und nicht auf Bürgerschaftsebene.
Ich kann Ihnen versichern, dass allen Entscheidungen auf Landesebene eingehende Diskussionen vorausgehen, in die auch wissenschaftliche Erkenntnisse einfließen.
Die Sozialbehörde hatte, wie ihrer Webseite zu entnehmen ist, am 26. April aus der Prioritätsgruppe 3 zuerst alle Beschäftigten der Jugendhilfe und Mitarbeitenden der Schulen aufgerufen, einen Impftermin zu vereinbaren:
(...) Zudem soll über das richtige Tragen von medizinischen Masken (insbesondere FFP2) informiert und aufgeklärt werden (...)
(...) Die Hamburgische Bürgerschaft debattierte in den letzten Wochen und Monaten pandemie-bedingt das Thema Hilfen für Obdachlose bzw. Winternotprogramm noch intensiver als üblich. (...)
(...) Ihrem Vorschlag stehe ich allerdings kritisch gegenüber, denn als Sozialdemokratin ist Bildungsgerechtigkeit für mich immer noch eine der größten Herausforderungen: Bildungserfolg darf nicht mehr von der Herkunft als von der Leistung abhängen! (...)