Frage an Gabriela Seitz-Hoffmann von Egon H. bezüglich Umwelt
Was halten sie von der Umweltverschmutzung -Abgase- durch Flugzeuge. Alle Städte mit Flughäfen haben eine Hohe Feinstaubbelastung. Warum spricht darüber niemand
Sehr geehrter H.,
die Bundestagsfraktion meiner Partei stellte im September 2016 einen Antrag, um CO2 im Luftverkehr wirksam zu senken. http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/098/1809801.pdf . Im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit ist sie am 15.2.17 mit diesem Antrag zur CO2-Reduktion im Luftverkehr gescheitert. Die Fraktion Die Linke unterstützte die Grünen, die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD stimmten dagegen. Mit dem Antrag fordern die Grünen die Bundesregierung dazu auf, sich dafür einzusetzen, dass der Luftverkehr einen Beitrag zu Senkung der Treibhausemissionen leistet. Die Emissionen, die durch den Flugverkehr entstehen, hätten sich zwischen 1990 und 2006 mehr als verdoppelt.
Sie fragen dezidiert nach den Feinstaub-Emissionen in Flughafennähe. Das Umweltbundesamt hat zwar eingeräumt, dass der Luftverkehr die klimaschädlichste Art des Reisens ist. Allerdings wurden daraus keine Konsequenzen gezogen. "Die gesetzlich festgelegten Grenzwerte der Feinstaubbelastung werden eingehalten, wie nicht zuletzt die Flughafen München GmbH tönt. Die Luftqualität in Pulling oder Eitting sei vergleichbar mit vorstädtischen oder gar ländlichen Bereichen, heißt es unter Berufung auf eigene Messergebnisse. Wenn trotzdem Luftfilteranlagen in Pulling in kürzester Zeit schwarz würden, müssten andere Emittenten verantwortlich sein, der Straßenverkehr womöglich, aber nicht die Flugzeuge" so die Südd. Zeitung vom 9.3.17.
Ganz persönlich sehe ich die Schwierigkeit darin, dass verschiedene Ministerien sich hier nicht zuständig fühlen, obwohl es ihre Aufgabe wäre, einzuschreiten. Das Gesundheitsministerium z.B. weil Feinstaub nachweislich extrem gesundheitsschädlich ist. Das Umweltministerium, weil nachweislich die Umwelt geschädigt wird. Das Verbraucherschutzministerium, weil die BürgerInnen sich in keiner Weise wehren können. Federführend müsste dies im Verkehrsministerium zusammenlaufen. Unser Verkehrsminister hat aber auch hier seine Hausaufgaben noch nicht einmal angefangen. Wahrscheinlich war er zu sehr damit beschäftigt eine Maut durchzuboxen, die trotz höchstem Bürokratieaufwandes noch nicht einmal Geld in die Staatskasse bringen wird. Das Wegschauen bei Dieselgate und Autokartell mag auch zu viel Zeit in Anspruch genommen haben.
Wir Grüne nehmen die Feinstaubbelastung sehr ernst und thematisieren dies auch immer wieder. Die grüne Bundestagsfraktion hat durch eine Anfrage im Bundestag im August 2017 die Gebiete mit hoher Schadstoffbelastung in Deutschland im Jahr 2017 ermitteln können. Näheres können Sie auch unter www.gruene-bundestag.de/umwelt/dicke-luft-in-deutschen-staedten-13-08-2017.html nachlesen. Dort finden sie auch eine interaktive Karte mit aktuellen Messergebnissen verschiedener Städte.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gabriela Seitz-Hoffmann
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