Warum blockieren Sie jetzt das CanG? Wie soll es jetzt weiter gehen?
Wahlbetrug kommt selten gut an, daher hoffen doch alle Sie stehen zu der Legalisierung von Cannabis. Ihre Partner halten Ihr Wahlversprechen das erwarten die Wähler auch von Ihrer Partei. Für Ihrer Wähler ist das Verhalten langsam nicht mehr nachzuvollziehen.
Sehr geehrter Herr U.
ich rätsle ehrlich gesagt etwas, warum Sie mir unterstellen, dass ich die Entkriminalisierung blockiere. Deswegen vielleicht nur der Hinweis auf ein Statement der beiden inhaltlich zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden:
https://www.spdfraktion.de/presse/statements/cannabis-gesetz-kommt
Ein entsprechendes Gesetz wird also im neuen Jahr kommen.
Mit freundlichen Grüßen
Gabriela Heinrich
Weitere Fragen an Gabriela Heinrich
ich bin dafür, sogenannten Non-Profit-Journalismus als gemeinnützig anzuerkennen.
Wenn die Grundlagen für ein Parteienverbot absehbar vorliegen, würde ich auch ein entsprechendes Verbot unterstützen.
Der Bundestag war damit allerdings noch nicht befasst, die parlamentarischen Beratungen zu den geplanten Änderungen im Tierschutzgesetz sind erst im Herbst zu erwarten.
Freiwillige Prostitution von volljährigen Menschen ist in Deutschland grundsätzlich zulässig.