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DIE LINKE
• 18.08.2008

(...) Gewerkschaften werden eher durch die herrschende und von uns in Frage gestellte Politik geschwächt. So haben Hartz I ("Enteignung" nach einem Jahr Arbeitssuche), zeitbefristete Arbeitsverträge und Leiharbeit eine fatale Auswirkung auf die Bereitschaft der Belegschaften, gewerkschaftlich organisiert zu handeln. In vielen Unternehmen wird von der Angst um den Verlust des Arbeitsplatzes berichtet. (...)

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DIE LINKE
• 17.08.2008

(...) Ich glaube übrigens, in der CSU ging vor allem die Angst um ein noch schlechteres Abschneiden bei den Landtagswahlen um. Auch daher fuhr der Transrapid ins Museum. Allerdings ist damit ein Kernproblem ungelöst: Statt sich auf eine vernünftige Schnell-S-Bahn zu konzentrieren, wie sie Herr Ude zu Recht fordert, hat die bayrische Staatsregierung Millionen von Planungskosten für ein bürgerfeindliches Projekt in den Sand gesetzt - von den Entwicklungskosten gar nicht zu reden. (...)

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DIE LINKE
• 17.08.2008

(...) Sie haben wahrscheinlich die Personalabbaupläne großer Firmen, darunter Siemens und die äußerst profitable Firma BMW, aus der Presse oder aus Verlautbarungen der IG Metall entnommen. Tatsächlich geht es um ein grundsätzliches Problem: Seit Jahren, genauer seit der Schröder/Fischer-Koalition, wird Leiharbeit in Deutschland zur Normalität. Damit entsteht, ganz im Sinne seiner Erfinder eine industrielle Reservearmee, mit der die Konzerne nach Belieben Personalpolitik betreiben können - und zwar im Wesentlichen an den Betriebsräten vorbei. (...)

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DIE LINKE
• 16.08.2008

(...) Nun bin ich ein überzeugter Verfechter einer allgemeinen Schulpflicht (für die weniger Bemittelten ist das ein wichtiges Recht, während sich die "Grünwalder" in den Privatschulen verbarrikadieren) und einer guten öffentlichen Schule. Wir sollten daher gemeinsam - Eltern, Lehrerinnen, verantwortungsbewusste Politiker und Verbände, betriebliche Ausbilder und pädagogische Fachleute in den Hochschulen - an einer vernünftigen Fortentwicklung des öffentlichen Schulsystems arbeiten und in diesen Prozess Eltern und ihre Verbände sowie Lehrergewerkschaften mit einbeziehen. Leider wird diese Form von Beteiligung nur all zu oft als Alibi missbraucht, während die Entscheidungen - siehe G 8 - von der bayrischen Staatsregierung bereits getroffen sind. (...)

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