Fritz Matschulat
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Maiko S. •

Frage an Fritz Matschulat von Maiko S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Matschulat,

ich bin Schüler der Carl-Zeiss-Oberschule und habe eine Frage zum Thema "Direkte Demokratie" an Sie. In den kommenden Wahlen soll ja ein Gesetz zu diesem Thema beschloßen werden, womit das Bürgerbegehren erleichtert wird und somit die Mitbestimmung bei wichtigen Angelegenheiten für die Bürger leichter wird. Meine Frage dazu: Dies ist der erste Schritt zu einer direkten Demokratie, so wie sie in der Schweiz praktiziert wird. Finden sie diesen Schritt richtig? Und wenn ja, welche Schritte werden auf Bundesebene folgen? Und was halten Sie persönlich von der direkten Demokratie?
Ich danke ihnen schon jetzt für Ihre Antworten

Mit freundlichen Grüßen
Maiko Schmiel

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Schmiel,

zu Ihren Fragen zum Thema "Direkte Demokratie":

1. Ich halte den jetzigen Entwurf für einen ersten Schritt für mehr Demokratie.

2. Auch auf Bundesebene halte ich Volksbegehren/Volksentscheide für richtig. Wichtig ist aber, dass der Zugang (Anzahl der erforderlichen Unterschriften) nicht unmöglich wird.

3. Ich halte persönlich von mehr "direkter Demokratie" sehr viel.

Mit freundlichen Grüßen

Fritz Matschulat