Frage an Fritz Felgentreu von Manuel S. bezüglich Innere Angelegenheiten

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank, dass Sie mir geschrieben haben.

Die aktuelle Situation stellt für uns alle eine große Herausforderung dar. In den Wochen seit Ausbruch der Pandemie haben die Menschen in Deutschland großes Verantwortungsbewusstsein und beeindruckende Solidarität gezeigt. Gemeinsam haben Bund und Länder zielführende Maßnahmen getroffen, damit die Infektionszahlen nicht exponentiell steigen. Durch den sogenannten „Lockdown“ – in Deutschland hatten wir im Vergleich zu Italien, Frankreich und Spanien nur einen milden Lockdown im März/April – wurde dieses Ziel vorerst erfüllt. Durch die weitestgehende Einhaltung der Maßnahmen zur Kontaktbeschränkung wurde erst die Eindämmung des Virus ermöglicht. Jedoch haben wir die Pandemie noch nicht überstanden. Das Ziel ist es, dass wir gemeinsam das Infektionsgeschehen auch weiterhin unter Kontrolle behalten.

Und in der Gesamtschau ist es auch wichtig zu erkennen, dass die exportorientierte deutsche Wirtschaft generell von der weltweiten Pandemie und dem Wirtschaftsabschwung betroffen ist. Selbst wenn es also die Maßnahmen in Deutschland nicht gegeben hätte, wäre keine bessere, sondern nach aktuellem Stand eher eine schlechtere Wirtschaftslage zu vermuten.

In einer solchen Krise trifft die Politik immer Entscheidungen in einer gewissen Unsicherheit. Unser Wissen über das Virus und seine Gegenmaßnahmen wächst wöchentlich. Die Bundesregierung arbeitet gemeinsam mit hervorragenden Wissenschaftlern sowie verschiedenen Institutionen zusammen. Und obwohl wir in Deutschland gut aufgestellt sind, ist das neuartige Corona-Virus auch für uns eine neue Herausforderung mit vielen Eigenschaften, die wir erst ergründen und begreifen müssen. Ganz Deutschland muss den Umgang mit einer solchen Pandemie erst lernen. Dass es dabei zu einer enormen Informationsflut kommt, Entscheidungen erst getroffen und dann vielleicht sogar wieder verworfen oder verschärft werden, ist Teil des Lernprozesses und hilft uns allen, den Umgang und das Leben mit der Pandemie zu verstehen und zu verbessern. Das Virus zu erforschen und entsprechend angebrachte Maßnahmen zu beschließen, steht jederzeit ganz oben auf der politischen Agenda. Dabei sind Transparenz und die Wahrung der Demokratie besonders wichtig. Zum aktuellen Zeitpunkt hat sich der Lockdown als richtig erwiesen, das bestätigen uns die anerkannten Fachleute und das sehen wir auch in den Infektionszahlen.

Vor diesem Hintergrund sollten wir uns vor allem einer Sache bewusst sein: Die Einschränkungen sind und waren für niemanden angenehm, sie waren und sind aber notwendig um die Situation erfolgreich zu meistern. Gemeinsam können wir dies auch schaffen, indem wir solidarisch und verantwortungsbewusst handeln.

Mit freundlichen Grüßen
Fritz Felgentreu