Frage an Fritz Felgentreu von Hubertus S. bezüglich Verteidigung

Sehr geehrter Herr Schott,

ich kann sehr gut nachvollziehen, dass das Thema Nukleare Teilhabe für Verunsicherung sorgt. Die Existenz von Atomwaffen insgesamt ist ein mehr als beunruhigendes Problem, mit dessen Lösung wir uns in der SPD seit langem beschäftigen. Um unserem Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt näher zu kommen, setzen wir auf multilaterale Kooperation und aktiven Dialog mit Atommächten zur Vertrauensbildung, Rüstungskontrolle und gemeinsamen Abrüstung. Dies haben wir in unserem aktuellen Positionspapier zum Thema Abrüstung auch nochmals bekräftigt. Das Positionspapier finden Sie unter: https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/positionspapier-abruestung-20200303.pdf.

Die Brisanz des Themas verlangt eine gewissenhafte, sachliche und sorgfältige Erörterung. Deshalb danke ich Ihnen für Ihre Anfrage. Schließlich ist es wichtig, Missverständnisse in Bezug auf die nukleare Teilhabe und der damit zusammenhängenden Entscheidung über das Nachfolgesystem für den Tornado auszuräumen. Es ist richtig, dass die Atomsprengköpfe selbst unter Kontrolle der Vereinigten Staaten bleiben. Ihrem tatsächlichen Einsatz im Rahmen der nuklearen Teilhabe setzt allerdings eine Debatte in der NATO und folglich mit der Bundesregierung voraus. Die NATO als Fundament unserer Sicherheit ist mehr als der verlängerte Arm der USA.

Als Bündnispartner fühlen wir uns dem Prinzip des Multilateralismus verpflichtet. Das bedeutet auch, dass Deutschland nationale sicherheitspolitische Alleingänge vermeidet und sich an seine internationalen Verpflichtungen hält. Die nukleare Teilhabe ist auch Ausdrucks Deutschlands bündnispolitischer Verantwortung innerhalb der NATO. Sie ermöglicht es uns, in der Debatte um die nukleare Abschreckungsstrategie der NATO politischen Einfluss zu nehmen. Solange nukleare Abschreckung von allen NATO-Partnern als notwendig angesehen wird, hielte ich es dementsprechend für falsch, wenn Deutschland im Alleingang aus der nuklearen Teilhabe aussteigen würde. Zumal es die Position der NATO in möglichen Verhandlungen mit Russland über nukleare Abrüstung eher schwächte als stärkte.

Über die sinnvollste Strategie für unser Ziel hin zu einer nuklearwaffenfreien Welt führen wir in der SPD derzeit eine lebhafte Debatte. Seien Sie versichert: Eine Entscheidung zur nuklearen Teilhabe und entsprechend zur Nachfolge des Systems Tornado werden wir unter Berücksichtigung aller Aspekte gewissenhaft treffen.

Mit freundlichen Grüßen
Fritz Felgentreu