Frage an Fritz Felgentreu von Hanne A. bezüglich Verteidigung
Im Koalittionsvertrag steht, dass über eine mögliche Bewaffnung von Drohnen erst nach "ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung" entschieden wird. Diese Debatte soll nun durch Veranstaltungen im Verteidigungsministerium ersetzt werden (s. Brief des Verteidigungsministeriums vom 06.04.20 an ein SPD-Mitglied im Verteidigungsausschusses). Eine so schwerwiegende Entscheidung bekommt auf diese Art keine angemessene Öffentlichkeit.
Bewaffnete Drohnen versetzen die Bevölkerung am Einsatzort in Angst und Schrecken. Dass über die Monitore zwischen Zivilisten und Militärs, zwischen Kindern und Erwachsenen, genau unterschieden werden kann, ist nicht wahr.
Werden Sie sich dafür einsetzen, alle Pläne, Drohnen für die Bundeswehr zu bewaffnen, bis nach der Beendigung der Coronavirus-Krise zu stornieren, um die „gesellschaftliche Debatte" zu ermöglichen? Wenn ja, auf welche Weise?
Sehr geehrte Frau A.,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema „mögliche Bewaffnung von Drohnen“ – dazu kurz drei Dinge.
1. Zunächst möchte ich meinem Kollegen Karl-Heinz Brunner zustimmen. Wortgleich dieselbe Frage an nahezu alle Mitglieder des Verteidigungsausschuss zu verschicken, halte ich für einen eigenartigen und nicht zielführenden Ansatz.
2. Da Ihnen meinen Kolleginnen und Kollegen aus der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik bereits die Position der SPD-Bundestagsfraktion dargelegt haben, möchte ich mich an dieser Stelle nicht unnötig wiederholen, aber:
3. Am heutigen Tag führt das Bundesministerium der Verteidigung nun eine Podiumsdiskussion als Auftakt zur Einleitung des von Ihnen ebenfalls angesprochenen Würdigungsprozesses durch. Sie können diese Veranstaltung noch bis 18 Uhr ebenfalls über einen Live-Stream (unter www.bmvg.de/de/debatte-bewaffnete-drohnen) verfolgen. Hinterher werden Sie dort auch die komplette Veranstaltung nachschauen können. Ich möchte Sie dahingehend ermutigen: Nutzen Sie die Chance, sich über die Sozialen Medien und über Fragen an die E-Mail-Adresse BMVgPresseSocialMedia@bmvg.bund.de aktiv an der Diskussion zu beteiligen.
Mit freundlichen Grüßen
Fritz Felgentreu
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