Frage an Fritz Felgentreu von Andreas G. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Anfrage und Anregungen zum Schutz von Waffensystemen. Bisher kenne ich nur Schutzmechanischem für Kleinwaffen aus dem zivilen Bereich, an denen Schlösser am Abzug angebracht werden. Aktuell arbeitet eine Firma daran, dass Seriennummern mit einem Laser in Waffen gebrannt werden. Sollte probiert werden diese wegzufeilen, werden die Waffen automatisch unbrauchbar. Damit wäre wenigstens nachvollziehbar aus welchem Land die Waffen geleifert wurden.

Die Idee, die Bedienung von Waffensystemen mit einem Handy oder einem Passwortschutz zu versehen, finde ich interessant. Gerne werde ich diese weitertragen. Allerdings muss bei der Entwicklung bedacht werden, dass Handfeuerwaffen bisher in der Regel rein mechanisch funktionieren und dass eine Digitalisierung auch Risiken bedeutet: z.B. könnte sich die Gegenseite eventuell in das System „einhacken“ und damit großen Schaden anrichten. Bezüglich dessen muss noch viel Geld in die Entwicklung sicherer Schutzmechanismen gesteckt werden. Die SPD wird sicher weiterhin für eine restriktive Rüstungsexportpolitik in Deutschland und innerhalb der EU ein. Wir wollen ein grundsätzliches Verbot des Kleinwaffenexports in Drittstaaten außerhalb der EU, NATO und vergleichbarer Ländern. Außerdem müssen neue Waffensysteme international erfasst und in ein internationales Regelwerk einbezogen werden. Nur so kann eine restriktive Rüstungspolitik funktionieren.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Fritz Felgentreu