Frage an Fritz Felgentreu von Michael F.

Sehr geehrter Herr Franke,

vielen Dank für Ihre Anfrage zu meinem Abstimmungsverhalten. Gern möchte ich Ihnen meine Beweggründe für die Ablehnung des Antrages der Bündnis 90/Die Grünen darlegen.

Meine Ablehnung ist zunächst darin begründet, dass die Opposition ihren Antrag zu einem Frackingverbot auf die Tagesordnung gesetzt hat, ohne eine inhaltliche Debatte über dieses wichtige Thema zu beantragen. Zum anderen konnte ich dem Antrag aufgrund seiner undifferenzierten und lückenhaften Ausgestaltung nicht zustimmen. Punkte wie die Regelung von Lagerstätten, Wasserpressung oder die Beweislastumkehrung bei Erdbeben fehlten in dem Antrag. Darüber hinaus waren keine Mitwirkungsrechte von Umweltverbänden, Wasserbetrieben oder Vetorechte für Kommunen vorgesehen. Ein unscharf formuliertes Frackingverbot, wie von der Opposition gefordert, konnte sich deshalb auch im Bundestag nicht durchsetzen. Obwohl Bündnis 90/Die Grünen und die Linke in einigen Landesregierungen beteiligt sind, hat sich noch kein Bundesland für ein generelles Förderverbot ausgesprochen.

An meinem Grundsatz, dass Fracking eine gefährliche Technologie mit einem hohen Risikopotenzial ist, halte ich unbedingt fest. Zusammen mit der SPD-Bundestagsfraktion setze ich mich deshalb dafür ein, dass Fracking unter strengen wissenschaftlicher und umweltfachlicher Aufsicht in einem eng begrenzten Rahmen erprobt wird, um Auswirkungen auf Umwelt und Mensch wissenschaftlich zu erforschen. Der Ausbau der Forschung muss in enger Zusammenarbeit mit den Bundesländern erfolgen, um so eine inhaltliche und umfassende Debatte führen zu können, welche in dem Antrag vollständig gefehlt hat.

Deshalb arbeiten wir an einem Gesetz, welches umfassende Umweltstandards für die bereits vorhandene Erdgasförderung verschärft sowie klare Regelungen und Rechtssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger, für Behörden und Unternehmen schafft. Dazu gehört auch das Verbot des unkonventionellen Frackings für wirtschaftliche Zwecke.

Mit freundlichen Grüßen
Fritz Felgentreu