Frage an Franziska Müller-Rech von Juliane K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Frau Müller-Rech,
wie stehen Sie zu der Frage Abwrackprämie versus Mobilitätsprämie?
Das würde ich gerne wissen. Danke.
Mit freundlichen Grüßen,
J. K.
Sehr geehrte Frau Kraus-Dorgathen,
vielen Dank für Ihre Frage. Leider kann ich dieser nicht entnehmen, mit Blick auf welche Zielsetzung ich die genannte Instrumente bewerten soll. Beide Instrumente werden mit zum Teil unterschiedlichen Zielsetzungen diskutiert bzw. wurden eingeführt, zur Begründung für beide Instrumente wurde ein vermeintlicher positiver Effekt für den Klimaschutz angeführt. Mich persönlich überzeug(t)en aber sowohl die sog. „Abwrackprämie“ als auch die „Mobilitätsprämie“ mit Blick auf eine Klimaschutzziel nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Franziska Müller-Rech
Weitere Fragen an Franziska Müller-Rech
Unser Antrag ist leider durch die schwarz-grüne Mehrheit im Landtag NRW abgelehnt worden.
Ob der während der Pandemie erweiterte Anspruch auf Kinderkrankengeld über 2023 hinaus verlängert wird, muss die Bundesregierung nun entscheiden.
Ich habe in der Zeit, in der ich nicht dem Landtag angehörte, sowohl das Übergangsgeld als auch den Aufstockungsbetrag in Anspruch genommen, aber auch - wie Sie schreiben - eine "Beschäftigung angenommen".
Wir halten es für sehr wichtig, dass es einen Rahmen für zugelassene Emissionen für entsprechende Fluggeräte gibt.