Frage an Franziska Müller-Rech von T. H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Warum geht es mit den Abschiebung so schleppen voran in NRW.?
In anderen Bundesländern wie BW, Bayern geht es viel schneller.
Zusätzlich die Frage, warum wurde bei der Abstimmung bezüglich der Kita Gebühren Abschaffung mit Nein gestimmt?
Sehr geehrter Herr Hauk,
dankeschön für Ihre Frage.
Ich bin nicht der Auffassung, dass es mit Rückführungen in NRW "schleppend voran gehe". NRW ist bundesweit führendes Bundesland bei der Rückführung, unter anderem von Gefährdern. Im Jahr 2020 waren dies 2.805 Personen aus NRW, das entspricht 26% aller Rückführungen 2020 bundesweit. Daher ist ihre Aussage, es ginge in BW oder Bayern schneller, falsch.
Viele Grüße
Franziska Müller-Rech
Weitere Fragen an Franziska Müller-Rech
Unser Antrag ist leider durch die schwarz-grüne Mehrheit im Landtag NRW abgelehnt worden.
Ob der während der Pandemie erweiterte Anspruch auf Kinderkrankengeld über 2023 hinaus verlängert wird, muss die Bundesregierung nun entscheiden.
Ich habe in der Zeit, in der ich nicht dem Landtag angehörte, sowohl das Übergangsgeld als auch den Aufstockungsbetrag in Anspruch genommen, aber auch - wie Sie schreiben - eine "Beschäftigung angenommen".
Wir halten es für sehr wichtig, dass es einen Rahmen für zugelassene Emissionen für entsprechende Fluggeräte gibt.