Warum ist es nicht gelungen den Klima- und Umweltschutz im Koalitionsvertrag deutlich mehr zu priorisieren? Stichworte Kimaneutralität erst 2045 und konventionelle Gasförderung im Inland.

Sehr geehrter Herr F., 

vielen Dank für Ihre Frage. Ich persönlich habe an den Verhandlungen zum Umweltschutz teilgenommen, der Bereich des Klimaschutzes wurde von anderen Kolleginnen und Kollegen verhandelt. Ich kann Ihre Unzufriedenheit, insb. beim Thema Klimaschutz, in großen Teilen nachvollziehen. Leider kann ich Ihnen nicht sagen, wie sich die Verhandlungen in dieser Arbeitsgruppe gestaltet haben, gehe aber davon aus, dass meine Parteikolleginnen und -kollegen alles versucht haben.

Im Bereich des Umweltschutzes haben wir hart verhandelt und ich denke, es sind einige gute Ergebnisse dabei herausgekommen. Im Bereich der Klimaanpassung richten wir einen Sonderrahmenplan Naturschutz und Klimaanpassung ein und prüfen die Einführung einer diesbezüglichen Gemeinschaftsaufgabe. Solch eine Grundgesetzänderung schien zu Beginn der Verhandlungen unmöglich. Auch das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz werden wir verstetigen, eine langjährige Forderung von Seiten der Naturschutzverbände. Für mich besonders wichtig ist auch das Naturflächengesetz, mit dem wir die Ansprüche von Landwirtschaft, Umweltschutz und Infrastrukturvorhaben auf unseren begrenzten Flächen in Einklang bringen wollen.

Natürlich hätte ich mir als langjährige Umweltpolitikerin auch mehr vorstellen können und auch gewünscht. Es liegt aber in der Natur von Koalitionsverhandlungen, dass dies leider nicht immer möglich ist. Ich setze deswegen große Hoffnungen auf das von der Sozialdemokratie geführte Umweltministerium, das darauf achten muss, dass wir unserer globalen Verantwortung gerecht werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Franziska Kersten, MdB