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Franziska Eichstädt-Bohlig
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Martin K. •

Frage an Franziska Eichstädt-Bohlig von Martin K. bezüglich Verkehr

Liebe Frau Eichstädt-Bohlig

vor zwei Jahren starb in Charlottenburg der 9jährige Dersu im toten Winkel eines rechtsabbiegenden LKWs. Der tote Winkel muss abgeschafft werden, darin waren sich damals alle Berliner Parteien einig, auch Ihre.
Sind wir diesem Ziel näher gekommen?
Warum fahren noch immer 80.000 zugelassene Berliner LKWs ohne lebensrettende Zusatzausrüstung herum?
Was tut Ihre Partei für die Nachrüstung von Altfahrzeugen - oder welche anderen Konzepte halten Sie für zielführend, um das Problem des Toten Winkels auch auf Charlottenburgs Straßen zu lösen?

Freundlichen Gruß, Martin Keune

Portrait von Franziska Eichstädt-Bohlig
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Keune,

der tragische Tod des kleinen Dersu Scheffler und vieler anderer Menschen, die im toten Winkel von rechts abbiegenden LKW´s einfach übersehen und überfahren wurden, ist für mich nach wie vor Verpflichtung, auf die Bundesregierung und speziell auf das Verkehrsministerium weiterhin so starken Druck auszuüben, dass endlich nach dem holländischen Vorbild in Deutschland alle LKW´s obligatorisch mit Doblispiegeln oder anderen Spiegeln, die den Toten Winkel in gleicher Weise minimieren ausgestattet werden müssen. Die Bundesregierung hat hier sehr hasenfüssig reagiert, als sie diese Pflicht nur für neue LKW´s mit über 7 Tonnen Last eingeführt hat. Aus meiner Sicht müssen gleichermaßen Bestands - LKW schnellstens dieser Spiegelpflicht unterstellt werden und auch alle LKW´s ab 3,5 Tonnen.

Ich habe schon vor einiger Zeit meine für dieses Thema zuständigen Nachfolger im Bundestag gebeten, es erneut parlamentarisch aufzurufen. Darüber hinaus ist es mir wichtig, nach der Wahl von Berlin aus eine erneute Bundesratsinitiative zu starten. Wir sind uns einig, daß wir bei dieser eigentlich so einfach zu lösenden Frage solange hartnäckig nachhaken müssen, bis dieses schwerfällige Verkehrsministerium endlich aufwacht und sich nicht länger hinter scheinbaren EU - Sanktionen versteckt. Zumal Sie selbst 2004 mit Ihrer Initiative, LKW´s mit gespendeten Doblispiegeln auszustatten, bewiesen haben, daß dies nur 150€ kostet. Was sind 150€ gegen ein Menschenleben?

Der kleine Dersu Scheffler wurde am 23. März 2004 an der Kreuzung Bismarck-/ Kaiser-Friedrich-Straße von einem rechts abbiegenden LKW überrollt und totgefahren. Ich möchte nochmals, auch von hier aus der Familie Scheffler mein sehr herzliches Mitgefühl sagen.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihre Franziska Eichstädt - Bohlig