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Franziska Eichstädt-Bohlig
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Peer S. •

Frage an Franziska Eichstädt-Bohlig von Peer S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Immer mehr Muslime wollen raus aus den sogenannten Hinterhofmoscheen. Ein Zeichen dafür, dass sie in Deutschland angekommen sind und sich sichtbar in die Gesellschaft integrieren wollen. Der Um- bzw. der Neubau von Moscheen (siehe Pankow) ist aber nach wie vor ein Konfliktreiches Thema. Was wollen Sie tun um den schmalen Grad zwischen Recht auf Religionsfreiheit und Baurecht so gestalten, dass es weniger Konflikte gibt? Wie lassen sich ihrer Meinung nach repräsentative Moscheen in das Stadtbild am besten integrieren. Halten Sie Ihre eigene Integrationspolitik nicht für gescheitert? Welche neuen Konzepte haben Sie denn und was versprechen Sie sich davon?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Stayn,

Ihre grundsätzliche Frage nach der Integrationspolitik zuerst: Ich meine, dass die Grüne Forderung, das interkulturelle Zusammenleben positiv zu gestalten, gerade für eine große Stadt wie Berlin unabdingbar ist. Andere Parteien haben zu lange gemeint, wenn man MigrantInnen ignoriert, dann würden sie verschwinden. Auf der Basis einer positiven Grundhaltung ist eine Integrationspolitik nötig, die beiden Seiten- den alteingesessenen Deutschen ebenso wie den Zugewanderten- Verantwortung für ein konstruktives Zusammenleben abverlangt. Basis dafür sind das Grundgesetz und die Menschenrechte.
Moscheebauten werden in Zukunft mit zum Stadtbild unserer Städte gehören.
Dafür müssen muslimische Zuwanderer und wir gemeinsam um Verständnis werben. Es ist aber durchaus berechtigt, sehr genau darauf zu achten, dass das muslimische Gemeindeleben nicht zu antidemokratischer Hetze missbraucht wird. Dies wiederum kann am besten durch eine aktive Integrationspolitik geschehen: durch ein kommunales Wahlrecht, durch doppelte Staatsbürgerschaft, durch Kooperationen mit den christlichen Kirchen, durch die Öffnung unserer Verwaltungen für Zuwanderer und vieles mehr.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Franziska Eichstädt-Bohlig