Frage von Chris S. • 26.03.2025
Sind Sie für Geschwindigkeitsbegrenzung in Stadtgebieten auf 30 km/h? (analog Ihrer Forderung 130 km/h auf Autobahnen)

Antwort von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.04.2025
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Frage zur Einführung von Tempo 30 in Stadtgebieten.
Wir setzen uns dafür ein, dass Kommunen vor Ort selbst entscheiden können, welches Tempo passt. Wir haben uns deswegen dafür eingesetzt, dass es einfacher ist, Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit festlegen zu können – dort, wo es für mehr Sicherheit, Ruhe und Lebensqualität sorgt. Denn die Menschen vor Ort wissen am besten, was in ihren Straßen sinnvoll ist.
Mit dieser Reform des Straßenverkehrsrechts haben wir im Bundestag einen ersten Schritt gemacht, damit Kommunen leichter Tempo 30 anordnen können. Wir wollen diesen Weg weitergehen, damit der Verkehr sicherer wird und Städte noch lebenswerter werden.
Mit freundlichen Grüßen
Franziska Brantner