Frage an Franziska Brantner von Bernd V.

Sehr geehrter Herr Vollmer,

vielen Dank für ihre Anmerkung vom 21.03.

In der Tat wird auf abgeordnetenwatch.de ein vom offiziellen Ergebnis auf der Bundestagsseite abweichendes Abstimmungsverhalten angegeben.
Allerdings ist dieser Unterschied nicht den Späßen eines Webmasters zuzuschreiben, sondern einer unterschiedlichen Einordnung der Abstimmung.

Im Bundestag war die EU-Honigrichtlinie Thema, die Abstimmung entschied aber über ein JA oder NEIN zum Änderungsantrag über die EU-Honigrichtlinie. Diese Richtlinie sieht vor, dass Gentechnik in Nahrungsmitteln gekennzeichnet werden muss. Die vom Umweltausschuss des EU-Parlaments vorgeschlagene Änderung der EU-Honigrichtlinie wendet sich jedoch von dieser Kennzeichnungspflicht ab. Eine Zustimmung zum Änderungsantrag der EU-Honigrichtlinie bedeutet daher, dass Honig mit Gentech-Pollen nicht entsprechend gekennzeichnet werden muss.

Mit ihrem JA zum Änderungsantrag unterläuft die Koalition die Kennzeichnungspflicht für Gentechnik, die vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) bereits 2011 festgestellt wurde und wendet sich gegen eine echte Wahlfreiheit der Verbraucher.

Unsere Fraktion hat mit einem geschlossenen Nein den Änderungsantrag der EU-Honigrichtlinie abgelehnt. Mit unserer Ablehnung sprechen wir uns für eine Kennzeichnungspflicht für Gentechnik aus, daher das „JA“ welches von abgeordnetenwatch.de hier in meinem Abstimmungsverhalten angegeben wird.

Unter folgendem Link können Sie das Abstimmungsverhalten aller Abgeordneten nachverfolgen. http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/grafik/index.jsp
Auch die Debatte im Plenum, die der Abstimmung voraus ging, ist hier einsehbar.

Mit freundlichen Grüßen

Franziska Brantner