Franz Thönnes

Sehr geehrter Herr Sewing,

vielen Dank für Ihre Frage, die Sie mir über Abgeordnetenwatch.de gestellt haben.

Sehr geehrte Frau Bell,

vielen Dank für Ihre Frage die Sie mir über Abgeordnetenwatch.de gestellt haben.

Sehr geehrter Herr Heydorn,

vielen dank für Ihre Frage die Sie mir über Abgeordnetenwatch.de gestellt haben.

(...) Die wegen der Umsetzung künftig zu speichernden Daten sind im Wesentlichen die Verkehrsdaten, die von den Telekommunikationsunternehmen schon heute üblicherweise zu Abrechnungszwecken gespeichert werden. Das sind insbesondere die genutzten Rufnummern und Kennungen sowie Uhrzeit und Datum der Verbindungen. (...)

(...) Nun fällt aber die sogenannte 58er-Regelung nicht ersatzlos weg. (...) Die Nachfolgeregelung, die jetzt in eine gesetzliche Form gebracht wird, bedeutet konkret: Arbeitsuchende, denen nicht innerhalb von 12 Monaten ein Arbeitsangebot gemacht werden kann, gelten zwar weiterhin bis zum Renteneintritt nicht mehr als arbeitsuchend. (...)

(...) Die Ankündigung eine entführte Passagiermaschine abschießen zu lassen hätte Verteidigungsminister Jung so nicht tätigen dürfen. (...) Für mich ist eine derartige Ankündigung eines Dienstherrn, der für seine Soldaten Verantwortung übernehmen sollte, nicht nachvollziehbar. (...)