Frage an Franz Thönnes von Klaus J. H. bezüglich Umwelt
Moin Herr Tönnes,
Haben Sie mitbekommen - und wie stehen Sie dazu - , dass ein ominöser, wohl nicht real bestehender Umweltausschuss des Bundestages sich eine Spaßreise nach Afrika, genauer gesagt, nach Kenia in die Serengeti genehmigt hat? Hier der link:
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,606415,00.html
Man kann dem Spiegel ja durchaus kritisch gegenüberstehen, aber lügen tun die in der Reel nicht.
Auf den Internetseiten des Bundestages fand ich keine weiteren Informationen darüber. Da man ja nicht ungeprüft alles glauben soll, was die Medien veröffentlichen, bitte ich Sie um Aufklärung insbesondere über Sinn und Zweck sowie die Kosten der beschriebenen Reise.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus J. Harm
Sehr geehrter Herr Harm,
vielen Dank für Ihre Frage, die Sie mir über Abgeordnetenwatch.de gestellt haben.
Zu Ihrer Kenntnis stelle ich Ihnen die offizielle Pressemitteilung des Bundestages, zur Delegationsreise des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit über nachhaltige Finanzierungsmechanismen und Umweltmanagement in Afrika, zur Verfügung.
„Eine Delegation des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit hält sich vom 17. bis 26. Februar 2009 zu Gesprächen in Kenia und Tansania auf. Delegationsteilnehmer sind Abg. Petra Bierwirth (SPD) (Ausschussvorsitzende), Abg. Cajus Caesar (CDU/CSU), Abg. Christian Hirte (CDU/CSU), Abg. Detlef Müller (Chemnitz) (SPD), Abg. Angelika Brunkhorst (FDP), Abg. Lutz Heilmann (DIE LINKE.) und Abg. Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Neben der Teilnahme an der zweijährlich stattfindenden Tagung des Verwaltungsrates des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) in Nairobi werden Fachgespräche zu den Themen Naturschutz und Biodiversität, Erneuerbare Energien, Umweltmanagement und Unterstützung lokaler Governance-Prozesse sowie zu aktuellen Projekten Schutzprogramm für das „Serengeti-Ökosystem“ und „Serengeti-Lungwa-Ökosystem-Management“ geführt. Gesprächspartner sind Minister für Naturschutz, Energie sowie Wasser und Bewässerung, darüber hinaus u. a. Experten des Climate Change Coordination Office, der Zoologischen Gesellschaft Frankfurt, Vertreter der Weltbank, der GTZ, der KfW, der UNEP und der politischen Stiftungen. Besichtigungen konkreter Projekte zur ländlichen und städtischen Wasserversorgung, zum Einsatz Erneuerbarer Energien (Biogas-Anlage und Erdwärmekraftwerk) und zum Naturschutz in Ngorogoro sind ebenfalls Programmbestandteil.“
Mit freundlichen Grüßen
Franz Thönnes
Weitere Fragen an Franz Thönnes
(...) Die von Ihnen kritisierte Regelung der Beitragspflichtigkeit von Kapitalleistungen aus betrieblichen Direktversicherungen wurde mit dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV- Modernisierungsgesetz - GMG) vom 14. November 2003 geregelt. (...)
(...) Aus meiner Sicht ist dies keine Eskalation und insbesondere keine zusätzliche Gefahr für eine Konfrontation mit Russland. Ganz im Gegenteil. (...)
(...) Konflikte können zwar militärisch entschieden, aber niemals nur militärisch gelöst werden. Deshalb verfolgen wir eine Friedenspolitik, die vorrangig auf Vorbeugung gegen Konflikte basiert. (...)
(...) Aber hieran wird natürlich eine Entwicklung deutlich, bei der ich Ihre Sorge teile. Es darf hier keine Aufrüstungsspirale entstehen, bei der wir am Ende wieder den oben beschrieben Status aus Zeiten des Kalten Krieges haben. Deshalb ist es wichtig auf allen Ebenen den Dialog zu suchen und für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zu werben. (...)