Frage an Franz Thönnes von Sabine L. bezüglich Jugend
Sehr geehrter Herr Thönnes,
in letzter Zeit gab es einige erfreuliche Verbesserungen in der Familienpolitik. Mich und viele andere Eltern betrifft die geplante Schaffung von Krippenplätzen. Meiner Meinung nach gibt es einen Punkt, der sehr zeitnah angegangen werden müsste. Es gibt viele Gemeinden, die Kindergärten für Kinder ab drei Jahren anbieten. Da Krippenplätze noch nicht verpflichtend für die Gemeinden sind, wird hier auch nur sehr zögerlich mit der Umsetzung begonnen. Viele Eltern müssen daher in Nachbargemeinden Kindergärten mit Krippenplätzen aufsuchen. Wenn die Kinder drei Jahre alt werden, werden sie sehr häufig von ihrer Gemeinde genötigt, in den deren Kindergarten zu wechseln, da der kommunale Kostenausgleich verweigert wird. Nach heutigem Stand der Dinge ist ein solcher Wechsel im frühen Kindesalter allgemein nicht empfehlenswert. Das größere Problem sehe ich allerdings auch darin, dass fortschrittliche Gemeinden, die Krippenplätze anbieten, einer stetigen Fluktuation ausgesetzt sind. Zudem besetzen Kinder unter drei Jahren wegen ihres Betreuungsaufwandes dort sozusagen zwei der begehrten Plätze. Könnte man die fortschrittlichen Krippen - Gemeinden nicht unterstützen, indem man ein Verbleiben der Kinder dort zulässt? Ich bin zur Zeit selbst betroffen und tief betrübt, da ich meine Kinder aus ihrer "Zweitfamilie" herausreißen muss.
Mit freundlichen Grüßen,
Sabine Lange
Sehr geehrte Frau Lange,
vielen Dank für Ihre Frage, die Sie mir über Abgeordnetenwatch.de gestellt haben. Herzlichen Dank ebenso für die positive Einschätzung zu den Erfolgen in unserer Familienpolitik.
Ihr Anliegen, Kindern einen Wechsel der Betreuungseinrichtung zu ersparen, kann ich sehr gut nachvollziehen. Die Bedarfsplanung und die Ausführungsbestimmungen im Bereich der Kindertagesstätten obliegen allerdings nicht dem Bund, sondern den Kommunen in Zusammenarbeit mit den Bundesländern.
Obwohl die Verantwortung entsprechend verteilt ist, ist sich die SPD-Bundestagsfraktion der Bedeutung des Themas zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf bewusst. Deshalb haben wir in der Großen Koalition den weiteren Ausbau von Krippenplätzen durchgesetzt. Ab 2013 hat jede Familie einen Rechtsanspruch auf eine Betreuung des Kindes ab dem 1. Lebensjahr. Dafür werden aus Bundesmitteln bis 2013 vier Milliarden Euro zum Ausbau der Betreuungsplätze bereitgestellt. Ab 2014 steuert der Bund jährlich 770 Millionen Euro zu den Betriebs-kosten bei.
Wegen der konkreten Ausgestaltung vor Ort, wobei hier auch der Kostenausgleich mit der jeweils anderen Kommune geregelt ist, habe ich die zuständige Landtagsabgeordnete Frau Astrid Höfs, Büro Segeberg 04551 968460 und den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden von Wittenborn Herrn Tobias Köpke Tel. 04554 703730 gebeten, mit Ihnen Kontakt aufzunehmen, damit im direkten Dialog und eventuell auch mit den Kommunalpolitikern des Nachbarortes, der bislang den Bedarf mit abdeckt eine Lösung in Ihrem Sinne gefunden werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
Franz Thönnes
Weitere Fragen an Franz Thönnes
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(...) Konflikte können zwar militärisch entschieden, aber niemals nur militärisch gelöst werden. Deshalb verfolgen wir eine Friedenspolitik, die vorrangig auf Vorbeugung gegen Konflikte basiert. (...)
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