Frage an Franz Thönnes von Sascha C. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Herr Thönnes,
werden Sie in Ihrer Fraktion darüber diskutieren oder eine solche Diskussion anregen, ob die Geheimhaltung der Verhandlungen zu TTIP und TISA aufgegeben werden muss?
Falls nicht, warum sind Sie der Meinung, dass weiterhin nichts über die Inhalte der Verhandlungen, der Akteure und der Ziele an die Öffentlichkeit dringen darf?
Mit freundlichen Grüße
Sascha A. Carlin
Sehr geehrter Herr Carlin,
vielen Dank für Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch.de.
In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es genau wie in der Öffentlichkeit eine intensive Debatte über die Verhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP). Am Anfang dieses Jahres war sie insbesondere von der intransparenten Verhandlungsführung von Seiten der EU geprägt. Mittlerweile kann ich hier jedoch keine Geheimhaltung mehr erkennen.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat sich immer für eine größtmögliche Transparenz ausgesprochen und hält diese auch ein. So hat er zum Beispiel einen TTIP-Beirat eingerichtet, dem unter anderem Vertreter von Gewerkschaften, Sozial-, Umwelt- und Verbraucherschutzverbänden sowie des Kulturbereichs angehören. Darüber hinaus sind auf der Homepage seines Ministeriums umfangreiche Informationen eingestellt und damit zugänglich ( http://www.bmwi.de/DE/Themen/Aussenwirtschaft/ttip.html )
Auch die Europäische Union hat nach berechtigter Kritik an ihrem Verhandlungsstil ihre Positionspapiere veröffentlicht. Sie finden sie unter: http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ttip/resources/
Wie beim TTIP finden Sie auch Informationen zu den Verhandlungen über das „Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen (Trade in Services Agreement -TiSA). Sowohl beim Bundeswirtschaftsministerium ( http://www.bmwi.de/DE/Themen/Aussenwirtschaft/Handelspolitik/europaeische-handelspolitik,did=641776.html ) als auch auf der Homepage der EU ( http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/tisa/ ).
Mit freundlichen Grüßen
Franz Thönnes
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