Frage an Franz Thönnes von Cornelius G. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrter Herr Thönnes,
bereits im letzten jahr wurde von der Landesregierung beschlossen, dass das letzte Kindergartenjahr ab August 2009 beitragsfrei ist. Selbst für den September 2009 mussten die Kindergärten noch die Elternbeiträge vom Konto einziehen, da das vom Land versprochene Geld bisher nicht in den Kindergärten angekommen ist. Die Kindergärten betonen auch, dass es bisher noch nicht einmal Informationen darüber gibt, wann das Geld zur Verfügung steht. Die Eltern sollen damit rechnen, dass dies noch ein paar Monate dauern wird.
Können Sie mir bitte sagen, warum nach so vielen Monaten das Geld noch nicht bei den Familien ankommt, und wie lange dies vorraussichtlich noch dauern wird?
Beste Grüße
Cornelius Gloria
Sehr geehrter Herr Gloria,
vielen Dank für Ihre Frage vom 17. September 2009.
Nach Rücksprache mit der Arbeitsgruppe Bildung der SPD Landtagsfraktion Schleswig-Holstein und dem Büro des Fraktionsvorsitzenden und Spitzenkandidaten der SPD Ralf Stegner steht fest, dass der von Ihnen geschilderte Sachverhalt so nicht hätte eintreten dürfen. Um zu klären, warum dennoch Gebühren von den Eltern eingefordert wurden, wurde eine Stellungnahme aus dem Bildungsministerium Schleswig-Holstein erbeten. Diese steht noch aus. Da es sich bei diesem Thema um eine Landesangelegenheit handelt und ich gesehen habe, dass Sie über Abgeordnetenwatch.de auch Herrn Stegner um Aufklärung gebeten haben, bitte ich sie, seine Antwort abzuwarten.
Mit freundlichen Grüßen
Franz Thönnes
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