Frage an Franz Thönnes von Thorsten B. bezüglich Wirtschaft
Ist nachhaltiges wirtschaften mit einem Geldsystem, das auf eine dauerhaft exponentiell wachsende Geld- / Schuldenmenge angewiesen ist um nicht zu kollabieren, überhaupt möglich?
Sehr geehrter Herr Bühlingen,
vielen Dank für Ihre Frage vom 26. Juni 2009.
Die von Ihnen gestellte Frage wäre wahrscheinlich am besten ausgiebig in einem wirtschaftsphilosophischen Seminar zu diskutieren. Aber für Sie in aller Kürze. Ein nachhaltiges Wirtschaften halte ich bei einem regulierten Finanzmarkt und einer seriösen Haushaltspolitik für möglich. Bis zur Finanzmarktkrise hat Bundesfinanzminister Peer Steinbrück gezeigt, dass ein ausgeglichener Bundeshaushalt keine Utopie ist. Und nach langem Arbeiten auf der internationalen Ebene konnten auch auf dem Feld der Finanzmarktregulierung wichtige Schritte vollzogen werden.
So decken sich die Ergebnisse des Weltfinanzgipfels vom 2. April 2009 in London mit dem Grundsatzpapier der SPD „Die Finanzmärkte grundlegend neu ordnen – Unsere Finanzmarktgrundsätze“. Die G-20 Staaten haben sich darauf verständigt, die Finanzmarktaufsicht international zu verbessern. Dazu soll auch eine neue Institution – das Financial Stability Board – geschaffen werden. Des Weiteren wurde sich darauf geeinigt Hedge-Fonds zu regulieren und eine übermäßige Fremdkapitalfinanzierung dieser zu begrenzen. Besonders wichtig sind die Ergebnisse im Bereich der Transparenz. Die G-20 greifen nun unsere Forderungen, die Bilanzierungsregeln weiter zu überarbeiten, auf. Ratingagenturen müssen künftig nach transparenten Standards arbeiten und sind zur Registrierung verpflichtet.
Und auch in Deutschland sind wir bei der Finanzmarktregulierung einen großen Schritt weitergekommen. Mit dem „Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und Versicherungsaufsicht“, das wir im Juli 2009 beschlossen haben, verbessern wir die Eingriffsmöglichkeiten der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Gleichzeitig wird die Informationsbasis der Aufsicht durch zusätzliche Meldepflichten vergrößert, damit Risikopotentiale zukünftig besser eingeschätzt werden können.
Um diesen Weg weiterzugehen, kämpfen wir derzeit für eine SPD-geführte Bundesregierung mit Frank-Walter Steinmeier als Bundeskanzler.
Mit freundlichen Grüßen
Franz Thönnes
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