Franz Rieger

(...) die Sallerner Regenbrücke ist beschlossene Sache. Das Projekt umfasst bekanntlich auch den Umbau des Lappersdorfer Kreisels und den Ausbau der Nordgaustraße, der bereits begonnen hat. (...)

(...) Es gibt aber Schallschutzprogramme des Bundes, die durch die DB AG umgesetzt werden und je nach Lärmbelastung einen passiven (Schallschutzfenster) oder aktiven (Lärmschutzwände) Schallschutz vorsehen. Dies ist allerdings keine Angelegenheit, die mich als Landtagskandidaten oder -abgeordneten betrifft. (...)

(...) Anders gewendet: Über 90 Prozent aller Vertragsärzte in Bayern kommen mit den gegebenen Verhältnissen im Arzneimittelbereich zurecht. Ihrer Ansicht, Wirtschaftlichkeitsprüfungen seien unsinnig und würden letztlich dazu führen, dass die Patienten nicht mehr die benötigte Versorgung erhalten, kann ich daher nicht beipflichten. Vielmehr muss ich Sie um Verständnis dafür bitten, dass in einem Kollektivvertragssystem, wie wir es in Deutschland haben, auf Wirtschaftlichkeitsprüfungen nicht verzichtet werden kann. (...)