Frage an Franz Niggemann von Lars Z. bezüglich Finanzen

Sehr geehrer Herr Ziethmann,

vielen Dank für Ihre Frage.

Sie greifen die Begriffe "weit verbreitete These" und "Wohlstand" auf. Eine These ist ein Gedanke oder Satz, dessen Wahrheitsgehalt eines Beweises bedarf.

Den Begriff Wohlstand zu definieren ist da schon schwieriger, da er individuell unterschiedlich wahrgenommen wird. Auf der "politischen Bühne" wird der materielle Wohlstand gemessen an dem Bruttoinlandsprodukt pro Kopf. Einfacher und verständlicher ist wohl aber die Definition, Wohlstand bedeutet, dass man mehr Geld als normal zur Verfügung hat und nicht jeden Euro zweimal umdrehen muss, bevor man sich etwas leisten kann.

Für mich persönlich bedeutet Wohlstand auch, die Möglichkeit zu haben, sich geistig zu entwickeln und ein seelisches Gleichgewicht zu haben.

Ich unterhalte mich täglich mit vielen Bürgerinnen und Bürgern, die sich darüber beklagen, dass sie kaum mehr ihre Miete bezahlen können und auch sonst sehr genau überlegen müssen, was sie sich zusätzlich zu den notwendigen Dingen des Lebens noch leisten können.

Nur ein paar Zahlen :

Die Verschuldung Deutschlands liegt bei über 2.1 Billionen! Dieses entspricht einer pro Kopf-Verschuldung von ca. 27.000,- €.

In Deutschland gilt fast jeder sechste Bundesbürger als von Armut bedroht.

Mehr als 800.000 Rentner in Deutschland müssen Minijobs annehmen, weil ihre Rente nicht ausreicht!

Es ist Fakt, dass der gemeinsame europäische Binnenmarkt ein Erfolgskonzept ist. Die Länder profitieren von der Freiheit des Kapital-, Währungs- und Dienstleistungsverkehrs. Dabei darf man aber nicht außer Acht lassen, dass der Binnenmarkt schon seit 1993 funktioniert. Der Euro wurde erst viel später eingeführt.

Vor der Einführung des Euro mußten die Mittelmeerländer für Staats- und Unternehmensanleihen sehr hohe Zinsen bezahlen. Durch die Einführung des Euro haben diese Länder eine stabile Währung erhalten mit nahezu gleichen niedrigen Zinsen wie Deutschland.

Länder wie Spanien, Griechenland, Italien, Portugal etc. konnten plötzlich billige Kredite aufnehmen, da die Kreditgeber im Hintergrund die ehemaligen Hartwährungsländer, wie z.B. Deutschland und Österreich in der Haftung für diese Weichwährungsländer sahen. Dieses ist überhaupt nicht nachvollziehbar - da im Vertrag von Maastricht aufgenommen wurde, dass kein Land für die Schulden eines anderen Landes haftet - "No-Bail-Out"-Klausel". Diese war die Grundvoraussetzung der Zustimmung zur Währungsunion! Die billigen Kredite wurden z.B. in den Ländern Spanien und Griechenland nicht für sinnvolle und nachhaltige Investitionen verwendet, sondern das Geld wurde größtenteils verkonsumiert. Der öffentliche Dienst wurde um ein vielfaches aufgebläht, es wurden viele neue Pöstchen geschaffen, Straßen ins "Nichts" gebaut, ein Bauboom wurde entfacht, der natürlich letztendlich platzen musste. Es wurden einfach viele Dinge auf Pump finanziert!

Wenn man sich die Wachstumsraten der Euroländer anschaut, erkennt man, dass in der Zeit der Währungsunion neben Italien kein anderes Land eine so geringe Wachstumsrate hat wie Deutschland. Das Pro-Kopf-Einkommen ist hier im Vergleich zu anderen Ländern, die eine hohe Ausgabenpolitik betreiben und sich vor allem höhere Lohnsteigerungen geleistet haben, deutlicher zurückgefallen.

Ich sehe auch, dass wir Verantwortung gegenüber unseren europäischen Partnern haben, aber nicht, weil wir zu deren Lasten Wohlstand geschöpft haben, sondern weil sie unsere Freunde sind und es große strukturell bedingte Probleme dort gibt.

Diese zu übernehmende Verantwortung kann nicht darin liegen, dass wir immer größere Kredite an diese Länder vergeben, mit dem Wissen, dass diese Zahlungen größtenteils nicht den Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommen, sondern den Banken und Großinvestoren.

Viel wichtiger ist es, eine zielgerichtete und auf die einzelnen Länder abgestimmte Struktur- und Wachstumspolitik zu unterstützen und diese schnellstens auf den Weg zu bringen.

Die weitverbreitete These entspricht nicht den Tatsachen. Deutschland hat nicht, wie uns allen immer erzählt wird, vom Euro profitiert. Der Euro hat vielen deutschen Exporteuren in die Eurozone genützt, dies aber auf Kosten unserer übrigen Volkswirtschaft.

Der Euro hat vielmehr unabhängig von den immer größer werdenden Rettungspaketen bzw. Rettungssummen, die Deutschland übernommen hat und wohl leider auch weiterhin übernehmen wird geschadet, weil er nicht der tatsächlichen Produktivität der Volkswirtschaft entspricht. Das bedeutet : Der Euro ist für Deutschland zu schwach. Wir alle bezahlen diesen Kaufkraftverlust.

Mit freundlichen Grüßen
Franz Niggemann