Frage an Franz Niggemann von Rene L. bezüglich Jugend

Guten Tag!

Vielen Dank für Ihre Frage. Die Förderung von Familien, insbesondere Kindern, liegt mir sehr am Herzen, weil ich um die Schwierigkeiten und finanziellen Probleme vieler Familien weiß. Ich habe mich wegen der Beantwortung Ihrer Frage mit dem Leiter des Arbeitskreises Familie der AfD Berlin, in dem ich selbst Mitglied bin, Herrn Steffen Meier in Verbindung gesetzt und komme deshalb erst heute dazu zu antworten.

Wir beide beantworten übereinstimmend Ihre Frage wie folgt :

Wahlprogrammatisch hat sich die AfD grundsätzlich darauf geeinigt, dass 1) Kinder stärker bei der Rentenberechnung berücksichtigt werden sollen, 2) Deutschland kinder- und familienfreundlicher werden soll um den demographischen Wandel abzuschwächen bzw. aufzuhalten und 3) die Familie solidarisch gefördert werden soll. Diese Vorgaben sind sehr abstrakt und stellen allenfalls Leitlinien dar.

Dass die AfD nicht konkreter geworden ist und bis zur Wahl wohl auch wahrscheinlich nicht konkreter werden kann, liegt einfach daran, dass wir eine sehr junge Partei sind, deren Fokus vor allem auf der Finanzpolitik liegt. In unserer Alternative zur desaströsen Verschuldungs- und Eurorettungspolitik, wie sie in mehr oder weniger ausgeprägter Form von allen im Bundestag vertretenen Parteien verfolgt wird, liegt unser Entstehungsgrund und der Grundkonsens unserer Mitglieder. Dieses Politikfeld genießt Priorität, denn ohne eine solide Finanzpolitik wird eine nachhaltige Förderung von Nachwuchs zukünftig nicht möglich sein. In anderen politischen Feldern, wie insbesondere der Familienpolitik, müssen wir uns noch finden.

Daran arbeitet die AfD allerdings sehr intensiv. Es wurden in allen Bundesländern Arbeitskreise für Familienpolitik gebildet, die nunmehr Vorschläge für die Bundesebene erarbeiten. Da wir aber noch keine bundesweite Abstimmung getroffen haben, können Herr Meier und ich Ihnen nur über den Stand in Berlin berichten. Das möchten wir aber gerne mit einem Ausschnitt unserer Arbeit tun.

Das Thema "Konsequente Förderung von Kindern" steht bei uns im Arbeitskreis an erster Stelle! Wir analysieren unter anderem die 156 bestehenden staatlichen Fördermaßnahmen auf ihre Sinnhaftigkeit. Dabei sind wir zu dem Zwischenergebnis gelangt, "Förderung" eher dadurch betreiben zu wollen, dass wir Familien steuerlich weniger wegnehmen, sondern im Gegenteil sie mehr entlasten. Ein vor der Abstimmung in unserem Arbeitskreis stehendes Modell sieht zum Beispiel vor, pro und für jedes Kind einen genauso hohen Steuerfreibetrag anzusetzen, wie wir es zum Beispiel für jeden Steuerzahler fordern (ca. 8.000 Euro).

Es zeichnet sich ab, dass wir in Berlin gegen das Ehegattensplitting sind. Dies ist bereits deshalb konsequent, weil mit unserem Steuermodell in Anlehnung an das Steuermodell von Herrn Prof. Kirchhof) die sog. kalte Progression abgeschafft werden würde. In unserem Modell hätte das Ehegattensplitting also sowieso beinahe keine Auswirkungen auf die Steuerlast eines Ehepaars. Auch im Falle der Beibehaltung des jetzigen Steuersystems ließen sich mit der Abschaffung des Ehegattensplittings 20 Milliarden Euro sparen. Dieses Geld möchten wir lieber einsetzen, um auch tatsächlich Kinder (und nicht kinderlose Ehepaare) zu fördern - also zielgenauer als es das Ehegattensplitting ermöglicht. An der Entwicklung von weiteren Förderungsinstrumenten sind wir dran.

Unser nächstes Treffen wird zum Beispiel dem Thema Kindergartenplätze gewidmet sein. Wie wir uns im Arbeitskreis hier positionieren, können wir noch nicht abschätzen. Wir persönlich sind dafür, dass der Staat flächendeckend für Kindergartenplätze sorgen soll. Hier sehen wir keinen Anlass, uns anders als die etablierten Parteien aufzustellen - wo sie recht haben, haben sie recht. Nur muss man es auch machen! Kindergartenqualitätssicherung soll unter anderem mit einem Kuponsystem erfolgen. Das heisst, dass Eltern für jedes Kind einen Kindergartenkupon erhalten und sich mit dem Kupon denjenigen Kindergarten aussuchen können, der ihren Ansprüchen und Qualitätsvorstellungen entspricht. Zum Thema Kindergarten hat der Arbeitskreis im letzen Treffen bereits ein Zwischenergebnis zur Kindergartenpflicht erzielt : Wir sind ausnahmslos gegen die derzeit in einigen Parteien diskutierte Kindergartenpflicht - aus sehr guten Gründen wie wir finden.

Familie und die Erziehung von Kindern müssen wieder Spaß machen!!

Bei weiteren Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung!

Mit freundlichen Grüßen

Franz Niggemann