Frage an Franz-Josef Jung von Ilka Maria, Dr. H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Minister,
welche Kenntnis haben Sie über den Eisatz von DU-Munition in Afghanistan. Sie beteuern, dass es sich in Afghanistan um einen "humanitären" Einsatz handelt. Was unternehmen Sie also gegen die Verstrahlung weiter Gebiete Afghanistans durch die von der US-Army eingesetzte Uranmunition? Welche medizinische Hilfen lässt die Bundesrepublik den Strahlenopfern zukommen? Setzt die Bundeswehr auch DU-Munition ein?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. I. Hoffmann
Sehr geehrte Frau Dr. Hoffmann,
für Ihr Schreiben über abgeordnetenwatch.de vom 27. Dezember 2008, in welchem Sie auf das Thema der Verwendung von Munition mit abgereichertem Uran eingehen, danke ich Ihnen, und nehme wie folgt Stellung.
Die Bundeswehr verfügt über keine Munition mit abgereichertem Uran. Diese Munition wird auch in Deutschland nicht hergestellt.
Der Bundesregierung liegen keinerlei eigene Erkenntnisse darüber vor, dass im Einsatzgebiet deutscher Soldaten in Afghanistan Munition mit abgereichertem Uran zur Anwendung kam.
Im Dezember 2007 hat die Bundesregierung einer in den Vereinten Nationen verabschiedeten Resolution zu Munition mit abgereichertem Uran (Resolution 62/30: "Effects of the use of armaments and ammunitions containing depleted uranium") zugestimmt. Darin wurde der Generalsekretär der Vereinten Nationen gebeten, die Auffassungen der Mitgliedstaaten und relevanten internationalen Organisationen zu den Auswirkungen von Munition mit abgereichertem Uran einzuholen und der 63. Sitzung der Generalversammlung einen Bericht vorzulegen. Dieser Bericht liegt mit Beiträgen von 19 Nationen einschl. dem der Bundesregierung vor (VN A/63/170 und A/63/170 Add. 1). Er bestätigt die bisherige Auffassung, dass bis heute keine der zahlreichen Untersuchungen einen wissenschaftlich nachweisbaren ursächlichen Zusammenhang zwischen der Verwendung abgereichertem Urans in der Munition und den damit von Medienberichten in Verbindung gebrachten Krankheiten ergeben. Ungeachtet dessen hat die Generalversammlung mit Unterstützung der Bundesregierung den Generalsekretär der Vereinten Nationen gebeten, im Jahre 2010 einen neuen Bericht vorzulegen.
Die Bundesregierung nimmt die Besorgnisse der Bevölkerung wie auch die Äußerungen engagierter Nichtregierungsorganisationen sehr ernst und wird das Thema auch weiterhin mit Sorgfalt behandeln.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Franz Josef Jung
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