Frage an Franz-Josef Jung von Andreas F. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Am 24. April 2015 jährt sich zum 100. Mal der Beginn des Völkermordes an den Armeniern. Die Bundesregierung vermeidet weiter, die Massaker klar als Genozid zu benennen WARUM?.
Das nenne ich Haltung, die man bei der Bundesregierung nicht nur in dieser Frage vermisst. Die Ausrede, man müsse diplomatisch sein, ist peinlich. Diplomatie ist hier mit Feigheit zu übersetzen. Vor allem Deutschland, das beim Völkermord an den Armeniern eine höchst unrühmliche Rolle spielte, sollte sich angesichts der eigenen Geschichte nicht zurückhalten. Offenbar spielen auch wirtschaftliche Gründe eine Rolle. Man will die Chancen deutscher Unternehmen in der Türkei nicht beschädigen. Dafür nehmen Steinmeier und Merkel, wie alle anderen führenden GroKo-Politiker, in Kauf, dass sich Deutschland mal wieder international blamiert, während der französische Staatspräsident deutlich Flagge zeigt, wie auch das europäische Parlament und die Mehrheit der EU-Länder, der Papst und die USA. Ich schäme mich für diese Regierung und die sie tragenden Fraktionen im Bundestag.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Franiel,
in dem von meiner Fraktion gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion eingebrachten Antrag "Erinnerung und Gedenken an die Vertreibungen und Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren" (Bundestagsdrucksache 18/4684) steht zu den von Ihnen angeschnittenen Fragen: "Der Deutsche Bundestag bedauert die unrühmliche Rolle des Deutschen Reiches, das trotz eindeutiger Informationen über die organisierte Vertreibung und Vernichtung der Armenier nicht versucht hat, diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu stoppen. Das Gedenken des Deutschen Bundestages ist auch Ausdruck besonderen Respektes vor der wohl ältesten christlichen Nation der Erde.
Im Auftrag des damaligen jungtürkischen Regimes begann am 24. April 1915 im osmanischen Konstantinopel die planmäßige Vertreibung und Vernichtung von über einer Million ethnischen Armeniern. Ihr Schicksal steht beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen, ja der Völkermorde, von denen das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gezeichnet ist. Dabei wissen wir um die Einzigartigkeit des Holocaust, für den Deutschland Schuld und Verantwortung trägt."
Sie haben die Diskussion um die Formulierungen im o.g. Antrag in den Tagen vor dem Gedenktag und sicherlich auch meinen Einsatz für eine Aufnahme des Begriffs "Völkermord" darin mit verfolgt. Dies ist nach hartem Ringen mit der SPD und dem Auswärtigen Amt möglich geworden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Franz Josef Jung MdB
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