Frage an Franz-Josef Jung von wally k. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Werter Herr Jung
Meine Frage an Sie wäre:
Wer gibt unserer Regierung eigentlich das Recht unsere jungen Menschen in die Kriege zu schicken? WER? Politiker in der ganzen Welt bestimmen wo die" Bomben" fallen, wo Menschen getötet werden und alles unter dem Deckmantel Terrorabwehr. Wenn die einzelnen Länder mal aufhören würden sich ständig in anderen ihre Strukturen ein zu mischen müssten wir nicht zusehen wie unsere Söhne von fremden Menschen dazu gezwungen werden ihr Leben für eine vollkommen sinnlose Sache herzugeben. Wenn ich andere Länder in Ruhe lasse, dann lassen die mich auch in Ruhe -Menschenrechte,ganz ehrlich,die Interessieren mich nicht, solange wir in Deutschland keine Menschenrechte haben. Sollten unsere Politiker nicht erst mal dafür sorgen, dass wir DEUTSCHEN im eigenen Land MENSCHENWÜRDIG leben können, haben wir nicht genug DRECK im eigenen Lande? Helfen ist ja okay, aber das hat nichts mehr mit Helfen zu tun, wenn ich in ein Land gehe, es zusammballer und dann noch den großen Gönner raushängen lasse, wenns darum geht alles wieder aufzubauen - für mich hat das keine Logik! Da könnte ich auch zu meinem Nachbarn gehen, die Wohnung verwüsten und ihn dann Geld anbieten ums wieder in Ordnung zu bringen und das aber nur, wenn er in Zukunft das macht was ich will - jeder Richter würde mir die Schranken weisen - wer weist eigentlich den Verantwortlichen für diese Kriege die Schranken? Der 11. September war ein Schock, wird es auch immer bleiben, aber wenn die USA nicht jedem Land ihren Willen aufzwingen würde, hätte es den 11.September nie gegeben, das ist nicht nur meine Meinung. Was meinen Sie dazu? Sind sie nicht auch der Meinung,das man aufhören sollte sich in fremden Ländern ihre Angelegenheiten zu mischen? Oder ist das Rohstoffvorkommen so wichtig,das Menschen dafür sterben müssen? Ist das nicht eher ein Raubfeldzug im fremden Land? Das würde mich mal interessieren, mit welcher Begründung unsere Regierung Menschen in den Tod schickt.
Sehr geehrte Frau Kirchner,
für Ihre Email vom 17. Dezember 2008 danke ich Ihnen.
In den vergangenen Jahren ist das Bewusstsein für die Bedeutung einer gerechteren Weltordnung gewachsen, in der die Menschenrechte geschützt und das humanitäre Völkerrecht gestärkt werden müssen. Nicht zuletzt aufgrund der Erfahrungen im Kosovo gewinnt auch im Völkerrecht der Gedanke zunehmend Anerkennung, dass die Abwehr von humanitären Katastrophen, die Bekämpfung terroristischer Bedrohungen und der Schutz der Menschenrechte den Einsatz von Zwangsmaßnahmen erfordern können. Die Vereinten Nationen sind dabei die einzige Organisation mit universellem Charakter. Ihre Charta bildet den grundlegenden völkerrechtlichen Rahmen für die internationalen Beziehungen. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen trägt die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit.
Deutschland steht zu seiner internationalen Verantwortung für Freiheit und Frieden und verfolgt unter anderem so den dauerhaften Schutz und das Wohl seiner Bürgerinnen und Bürger. Hierzu gilt es, krisenhaften Entwicklungen gemeinsam mit Verbündeten und Partnern entgegen zu treten. Grundgesetz und Völkerrecht bilden die Grundlage für alle Einsätze deutscher Streitkräfte.
Nicht in erster Linie militärische, sondern gesellschaftliche, ökonomische, ökologische und kulturelle Bedingungen, die nur im multinationalen Zusammenwirken beeinflusst werden können, bestimmen die sicherheitspolitische Entwicklung. Sicherheit kann weder rein national noch allein durch Streitkräfte geleistet werden.
In Ihrer Frage an mich beziehen Sie sich sicherlich auch auf die Situation in Afghanistan. Dort ist es unser Ziel, gemeinsam mit unseren Bündnispartnern dazu beizutragen, ein stabiles, funktionsfähiges, sich selbst tragendes Staatswesen zu etablieren, um die 2001 erreichte Beendigung der Schreckensherrschaft der Taliban nachhaltig und dauerhaft zu garantieren. Es ist unmittelbares deutsches Interesse, dass der internationale Terrorismus Afghanistan nicht wieder als Ruhe-, Rückzugs-, und Regenerationsraum nutzen kann. Es geht im Wesentlichen darum, der afghanischen Bevölkerung zu helfen, ihre Lebensbedingungen zu verbessern und Perspektiven für ihre Zukunft zu eröffnen. Der militärische Beitrag ist dabei nur ein Element des umfassenden Engagements der internationalen Gemeinschaft.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Franz Josef Jung
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