Frage an Franz-Josef Jung von Johann B. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Dr. Jung,
als Verteidigungsminister haben auch Sie für eine Verlängerung des Afghanistan Einsatzes gestimmt. Ich möchte an dieser Stelle keinesfalls die humanitäre Hilfe oder die Aufbauhilfe in Frage stellen.
Aber es wird in letzter Zeit immer deutlicher, dass es in Afghanistan mehr und mehr um die Sicherung weltweiter Drogenexporte geht. (siehe dazu: http://www.dailymail.co.uk/news/article-469983/Britain-protecting-biggest-heroin-crop-time.html) Ebenso merkte der Journalist Mike Ruppert an: "Vor 1980 hat Afghanistan kein Opium produziert. Dann begann die CIA dort seine Arbeit und 1986 lieferte das Land bereits 40% des weltweiten Heroins. 1999 wurden 3 200 Tonnen von Heroin aus dem Land geschmuggelt, fast 80% der gesamten Welt-Heroin-Menge. Aber dann geschah etwas unerwartetes. Die Taliban ergriffen die Macht und bis zum Jahr 2000 hatten sie fast alle Opium-Felder vernichtet. Die Produktion fiel von über 3000 Tonnen auf etwa 185 Tonnen, ein Rückgang von 94%."
Ich denke seit dem Vietnamkrieg ist es klar, dass die CIA immerwieder mit Drogengeschäften probiert ihr Budget aufzubessern.
Desweiteren wird gesagt, dass mit Hilfe verplombter Transporte der Export gesichert werde. Ebenso werde innerhalb Afghanistans immer mehr Opium industriell (!!!) direkt zu Heroin verarbeitet, mit Mitteln die es in einem 3. Welt land nicht geben könne, die also importiert sein müssen.
Da dies immerwieder auch in deutschen Medien aufgetaucht ist, bitte ich Sie um direkte Stellungnahme, und möchte fragen ob es unter Ihrer Führung schonmal angesprochen wurde; und ob es wirklich Befehle gab bzw. gibt, dass diese Opiumfelder nicht angerührt werden dürfen. Sehen Sie als Verteidigungsminister da nicht auch einen Missbrauch der Truppen, die in diesem Krisengebiete eingesetzt sind und ihr Leben aufs Spiel setzten?!
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Bastian,
für Ihre Email vom 11. Dezember 2008, zur Frage der Drogenbekämpfung in Afghanistan danke ich Ihnen.
Zielsetzung des internationalen Engagements in Afghanistan ist es, zu verhindern, das Afghanistan erneut Rückzugs- und Ausbildungsraum für den internationalen Terrorismus wird. Durch das umfassende internationale Engagement mit abgestimmten, entwicklungspolitischen und militärischen Maßnahmen soll Afghanistan wieder befähigt werden, die Ausübung guter Regierungsführung, die Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und einer funktionierenden Wirtschaftsordnung in die eigenen Hände nehmen zu können.
Die Drogenwirtschaft in Afghanistan stellt dabei weiter ein gravierendes querschnittliches Problem dar. Sie ist in den Landesteilen unterschiedlich stark ausgeprägt und kann nur regional und punktuell -- unter Berücksichtigung vieler Parameter -- für Afghanistan bewertet werden. Während der Norden, in dem Deutschland die Verantwortung trägt, in den zurückliegenden Jahren weitgehend frei von Drogenanbau geworden ist, gibt es inzwischen die größten Anbaugebiete im Süden des Landes.
Weitere Einzelheiten dazu können Sie dem im Internet zugänglichen Bericht "Afghan Opium Survey 2008" des United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC) entnehmen.
Die Drogenbekämpfung obliegt den afghanischen Behörden. ISAF hat hier grundsätzlich nur eine unterstützende Rolle für afghanische Sicherheitskräfte. Das Aufgabenspektrum von ISAF in diesem Zusammenhang sieht u.a. den Austausch von Informationen, die Erarbeitung von Medienprodukten, Ausbildungsunterstützung für afghanische Sicherheitskräfte, Transport-, Logistik-, und medizinische Unterstützung sowie Unterstützung in Notlagen vor. Dabei gilt das Prinzip der afghanischen Eigenverantwortung ("ownership"), wobei insbesondere Korruption und Vetternwirtschaft bekämpft werden müssen.
Eine aktive deutsche Beteiligung an Maßnahmen zur Drogenbekämpfung ist aus diesen Gründen heraus und im Einklang mit den Operationsgrundlagen von ISAF nicht vorgesehen. Deutschland ist zudem der Auffassung, dass insbesondere alternative Lebensgrundlagen geschaffen werden müssen, um diesem Problem Herr zu werden.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Franz Josef Jung
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