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Franz-Josef Jung
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Frage von Matthias B. •

Frage an Franz-Josef Jung von Matthias B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Bundesminister,

nach Berichten der WELT sowie der Süddeutschen Zeitung wurde am 30. November 2008 ein Angehöriger der Bundeswehr in Uniform in der Münchner U- Bahn von sechs Jugendlichen als "Schei....- Bundler" beschimpft. Der Bruder des fraglichen Soldaten verbat sich diese Aussage und wurde daraufhin von einem der Jugendlichen mit einem Faustschlag im Gesicht getroffen, stürzte zu Boden und liegt nun mit einem Schädel- und mehreren Gesichtsknochenbrüchen im Krankenhaus.

Die Zeitungen haben zwar jeden Hinweis auf die Herkunft der Täter verschwiegen, doch die Tatsache, dass die Opfer zuvor als "Schei....- Deutsche verhöhnt wurden, lässt Täter mit Migrationshintergrund vermuten.

Meine Fragen:

1. Haben Sie von dem Vorfall erfahren und falls ja, ihn bereits veurteilt?
2. Was ist aus den Vorschlägen der Bundes- CDU zur Bekämpfung der Jugendkriminalität geworden, die sie im Vorfeld der letzten Hessenwahl beschlossen hat?

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Berck

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Berck,

für Ihre Email vom 10. Dezember 2008, in der Sie um eine Stellungnahme zu dem von Ihnen geschilderten Vorfall bitten, danke ich Ihnen.

Über das interne Meldesystem des Bundesministeriums der Verteidigung wurde ich ebenfalls über den gewalttätigen Angriff auf einen Soldaten der Bundeswehr in München informiert.

Ich bin über den brutalen Angriff auf den Soldaten und seinen Bruder zutiefst betroffen. Ich vertraue aber den ermittelnden Behörden, dass diese möglichst bald den oder die Täter ermitteln werden, um sie der Strafverfolgung zuzuführen. Glücklicherweise befindet sich der Soldat nach kurzem stationärem Aufenthalt auf dem Weg der Genesung.

Trotz dieses bedauerlichen Vorfalles sehe ich grundsätzlich keine Gefahr für unsere Soldaten, wenn diese sich außerhalb des Dienstes und außerhalb von dienstlichen Unterkünften in Uniform zeigen. Vielmehr begrüße ich es ausdrücklich, dass Soldaten in der Öffentlichkeit in Uniform auftreten, da sie dadurch auch deutlich machen, dass sie ein wichtiger Teil unserer Gesellschaft sind.

Mit freundlichem Gruß

Dr. Franz Josef Jung