Frage an Franz-Josef Jung von Jürgen H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Dr. Jung,
in Ihrer Antwort vom 03.09.2008 auf die Frage von Herrn Bernhard Köglmeier beschreiben sie die Stabilisierung von Afghanistan als eine Herausforderung für die internationale Gemeinschaft. Aber ist dieses Ziel mit den eingesetzten, überwiegend militärischen Mitteln tatsächlich zu erreichen ?
Hat eine, unter dem Schutz ausländischer Truppen eingesetzte Regierung, in einem Land, dass eine lange und erfolgreiche Tradition in der Abwehr fremder Heere und Ideen hat, überhaupt eine realistische Chance, jemals genügend Autorität zu erlangen, um ohne fremde Hilfe weiter bestehen zu können ?
Werden wir am Ende erkennen müssen, unsere gefallenen Soldaten einer Illusion geopfert zu haben ?
Wie wollen Sie dem, in Teilen der Öffentlichkeit entstandenen Eindruck entgegenen, dass Sie und die Regierung der Sie angehören, unser Land immer tiefer in ein Abenteuer verstricken, dessen Ausgang äußerst ungewiss ist ?
Sehr geehrter Herr Hoffmann,
für Ihre E-mail vom 29. Oktober 2008 danke ich Ihnen.
In Afghanistan ist es unser Ziel, gemeinsam mit unseren Bündnispartnern dazu beizutragen, ein stabiles, funktionsfähiges, sich selbst tragendes Staatswesen zu etablieren. Es ist unmittelbares deutsches Interesse, dass der internationale Terrorismus Afghanistan nicht wieder als Ruhe-, Rückzugs- und Regenerationsraum nutzen kann. Es geht im Wesentlichen darum, der afghanischen Bevölkerung zu helfen, ihre Lebensbedingungen zu verbessern und Perspektiven für ihre Zukunft zu eröffnen. Der militärische Beitrag ist dabei nur ein Element des umfassenden Engagements der internationalen Gemeinschaft.
Die Aufstellung der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe erfolgte auf Ersuchen der afghanischen Regierung an die internationale Gemeinschaft und mit Genehmigung durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat zuletzt am 22. September 2008 die Verlängerung des ISAF-Einsatzes bis zum 13. Oktober 2009 verabschiedet und damit erneut die Notwendigkeit der Fortsetzung der Mission unterstrichen.
Wir alle wissen, dass dieser militärische Beitrag gefährlich ist und, dass wir es mit einem heimtückischen Gegner zu tun haben. Unsere Soldaten zeigen angesichts dieser Gefahren viel Mut und Entschlossenheit, dafür verdienen sie unser aller Respekt. Gerade angesichts der Soldaten, die in Afghanistan in Erfüllung ihres Auftrages gefallen sind, kommt es darauf an, dass wir mit ungebrochenem Einsatz unseren Auftrag in Afghanistan fortsetzen.
Der staatliche und gesellschaftliche Wiederaufbau muss fortgesetzt und abgesichert werden, um die 2001 erreichte Beendigung der Schreckensherrschaft der Taliban nachhaltig und dauerhaft zu garantieren. Noch ist die afghanische Regierung nicht so weit, selbst für die Aufrechterhaltung der Sicherheit und die Gewährleistung von Stabilität im Land Sorge zu tragen. Auch hier folgt die Bundesregierung dem Gedanken, dass die afghanischen Partner schrittweise mehr Eigenverantwortung übernehmen. Deshalb misst die Bundesregierung dem Aufbau afghanischer Sicherheitsorgane höchsten Stellenwert bei. Die Präsenz der internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan -- ISAF -- wird deshalb für die absehbare Zukunft erforderlich sein. Nur wenn die afghanische Regierung und die Sicherheitsorgane in der Lage sind, selbständig in ihrem eigenen Land ein stabiles Umfeld zu garantieren, kann die internationale Truppenpräsenz schrittweise reduziert und schließlich beendet werden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Franz Josef Jung
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