Frage an Franz-Josef Jung von Wolfgang S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Bundesverteidigungsminister,
ich hab da mal eine Frage? warum vermeiden Sie in Ihren Erklärungen das Wort
Krieg, Herr Scharping, Herr Rühe, Herr Struck, sagen es ist Krieg in Afganistan , ich habe zwei Freunde in Afganistan Tätig in der Aufbauhilfe , die mir über die Lage Berichten, da ist von Entspannung keine Rede ! es gibt ein Buch "Endstation Kabul" von Achim Wohlgethan , wir können in Afganistan keine Demokratie aufbauen das ist ein Traum, von Menschen die einfach die Tatsachen in diesen Lande nicht Sehen wollen!
Mit freundlichen Grüßen Wolfgang Störg
Sehr geehrter Herr Störig,
für Ihre E-mail vom 24. Oktober 2008 danke ich Ihnen.
In Afghanistan ist es unser Ziel, gemeinsam mit unseren Bündnispartnern dazu beizutragen, ein stabiles, funktionsfähiges, sich selbst tragendes Staatswesen zu etablieren. Es ist unmittelbares deutsches Interesse, dass der internationale Terrorismus Afghanistan nicht wieder als Ruhe-, Rückzugs- und Regenerationsraum nutzen kann. Es geht im Wesentlichen darum, der afghanischen Bevölkerung zu helfen, ihre Lebensbedingungen zu verbessern und Perspektiven für ihre Zukunft zu eröffnen. Der militärische Beitrag ist dabei nur ein Element des umfassenden Engagements der internationalen Gemeinschaft.
Der Begriff "Krieg" bezeichnet einen Zustand, der die Verhältnisse in Afghanistan und unsere Mission dort unzutreffend beschreibt. Die Aufgaben unserer Soldaten in Afghanistan reichen von Stabilisierungs-, Sicherungs- und Schutzaufgaben über Ausbildungsunterstützung bis hin zu humanitären Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen im Rahmen der zivil-militärischen Zusammenarbeit. Unsere Soldaten müssen daher verschiedene Rollen einnehmen können. Sie sind Kämpfer, Beschützer und Helfer.
Der staatliche und gesellschaftliche Wiederaufbau muss fortgesetzt und abgesichert werden, um die 2001 erreichte Beendigung der Schreckensherrschaft der Taliban nachhaltig und dauerhaft zu garantieren. Noch ist die afghanische Regierung nicht so weit, selbst für die Aufrechterhaltung von Sicherheit und die Gewährleistung von Stabilität im Land Sorge zu tragen. Die Präsenz der Internationalen Sicherheits-unterstützungstruppe in Afghanistan -- ISAF -- wird deshalb für die absehbare Zukunft erforderlich sein. Daher hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 22. September 2008 die Verlängerung des ISAF-Einsatzes bis zum 13. Oktober 2009 verabschiedet. Hiermit liegt die völkerrechtliche Voraussetzung für die weitere deutsche Beteiligung an ISAF vor.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Franz Josef Jung
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