Frage an Franz-Josef Jung von Klaus Peter S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Im Internet (Quelle: Excite News, in Bezug auf Associated Press, http://apnews.excite.com:80/article/20080818/D92KSSI80.html ) war am 18.08.2008 zu lesen dass Gefreite und Unteroffiziere des georgischen Militärs auch von Deutschen, offenbar Bundeswehrangehörigen, trainiert werden und wurden. Meine Fragen dazu:
1) Aus welchen Gründen, auf wessen Anordnung, auf welcher Rechtsgrundlage, mit welcher Rechtfertigung und wieso überhaupt geschieht dies?
2) Die Bundeswehr dient laut Grundgesetz ausschließlich der Landesverteidigung Deutschlands. Was hat diese Trainingsmaßnahme mit der Landesverteidigung Deutschlands zu tun?
3) Wie viele Bundeswehrangehörige befinden sich seit wann in Georgien?
4) Was gedenken Sie zu tun um diesen grundgesetzwidrigen Einsatz umgehend zu stoppen?
5) Hat diese Trainingsmaßnahme mit deutschen Gewehren zu tun, die das georgische Militär bewiesenermaßen besitzt, wie das TV-Magazin „Report Mainz) am 18.08.2008 berichtete?
6) Wieso unterstützt Deutschland mit solchen Einsätzen die imperialistischen Absichten der kriegstreiberischen Bush-Regierung?
Sehr geehrter Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie auch an den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung Christian Schmidt gerichtet haben. Ich darf auf seine Ihnen bereits zugegangene Antwort verweisen.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Franz Josef Jung
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