Frage an Franz-Josef Jung von Kai M. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Dr. Jung,
im Juni vergangenen Jahres deckten Journalisten auf, daß geheime Daten des Zentrums für Nachrichtenwesens (ZNBw) vernichtet wurden, angeblich auf Grund eines Defekts an einem Bandroboter. Es seien Daten aus mindestens 4 Jahren verloren gegangen und sie konnten angeblich "auch nicht wieder rekonstruiert werden" [1].
Laut einer weiteren Pressemeldung wurden diese angeblich unwiederherstellbaren Dateien, dann im November 2007 wieder hergestellt (von Festplatten) [2].
Der Staatssekretär im Verteidigungsministerium Peter Wichert wurde dort wie folgt zitiert: "Um zukünftig einen solchen Datenverlust in der Bundeswehr zu vermeiden, habe ich die Prüfung und Ergänzung der einschlägigen Dienstvorschriften sowie verstärkte Kontrollen durch den IT-Sicherheitsbeauftragten der Bundeswehr und die IT-Sicherheitsbeauftragten der Organisationsbereiche angewiesen."
Zu dem Vorfall habe ich folgende Fragen, die sich ja jetzt - nach knapp einem Jahr - klären lassen sollten:
1. Können Sie mir sagen, was aus der Anweisung des Staatssekretärs geworden ist?
2. Welche disziplinarischen Konsequenzen hatte der Vorfall?
3. Die Dienstvorschriften der Bundeswehr sind ja öffentlich einsehbar. Wo kann ich die Änderungen, die durch Herrn Wichert veranlaßt wurden, nachlesen?
4. Haben Sie das Gefühl, daß das ZNBw mittlerweile Vorgänge wie Löschen oder Wiederherstellen von Daten im Griff hat?
Vielen Dank &
Freundliche Grüße
Kai Müller
[1] http://www.tagesschau.de/inland/meldung18972.html
[2] http://www.swr.de/report/presse/-/id=1197424/nid=1197424/did=2869450/14z4lp1/index.html
Sehr geehrter Herr Müller,
herzlichen Dank für Ihre Fragen, lassen sie doch Ihr hohes Interesse an einer funktionierenden Bundeswehr erkennen.
Im Juni 2007 informierte das Bundesministerium der Verteidigung den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages darüber, dass im Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr auf Grund eines technischen Fehlers mehrere Datenträger unbrauchbar geworden und die darauf gespeicherten Daten nicht mehr rekonstruierbar seien. Das Bundesministerium der Verteidigung hat danach erhebliche Anstrengungen unternommen, die verloren gegangenen Daten anhand der noch vorhandenen Bestandsverzeichnisse neu zusammenzustellen. Dies war möglich, soweit die Daten bei dem jeweiligen Erzeuger oder bei anderen Empfängern weiterhin vorhanden waren. Rückblickend kann davon ausgegangen werden, dass der weitaus überwiegende Teil der Daten wieder verfügbar ist.
Auf Grund dieses Vorkommnisses hat Staatssekretär Dr. Wichert die Anweisung gegeben, die Vorschriften im Bereich der Nachweisführung von Verschlusssachen zu überprüfen und die Kontrolle durch die zuständigen Sicherheitsbeauftragten zu verstärken. Diese Anweisung wurde und wird weiterhin umgesetzt.
Das von Ihnen angesprochene Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr ist im Rahmen der Transformation der Bundeswehr im letzten Jahr aufgelöst worden.
Da die angesprochenen Dienstvorschriften selbst Verschlusssachen sind, bitte ich um Ihr Verständnis dafür, dass es nicht möglich ist, sie Ihnen zugänglich zu machen.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Franz Josef Jung
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