Frage an Franz-Josef Jung von Achim L. bezüglich Innere Sicherheit
Die Nato hat nach den Anschlägen in NY den Bündnisfall ausgerufen.
Welche Beweise gibt es eigentlich, dass die frühere afghanische Regierung hinter den Anschlägen steht?
Für mich bedeutet Bündnisfall, dass ein Bündnismitglied der Nato von einer anderen Staatsmacht angegriffen wird. Welche Staatsmacht hat die USA angegriffen?
Für mich war bisher der einzige Bündnisfall der Angriff der Argentinier auf die Falkland Inseln. Hier wurde der Bündnisfall NICHT ausgerufen.
Warum wird der Bündnisfall wegen ein paar fanatischen Idioten ausgerufen?
Ist der Bündnisfall nun zementiert?
Sehr geehrter Herr Lürken,
die rechtliche Grundlage des Bündnisfalles ist Artikel 5 Absatz 1 des Nordatlantikvertrages (NATO-Vertrag).
Artikel 5 Absatz 1 des NATO-Vertrages lautet in der deutschen Übersetzung:
„Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird; sie vereinbaren daher, dass im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen in Ausübung des in Art. 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien, die angegriffen werden, Beistand leistet, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mir den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen oder zu erhalten. [...]“
Es obliegt dem NATO-Rat, die Voraussetzungen für einen Bündnisfall festzustellen.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Franz Josef Jung
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