Frage an Franz-Josef Jung von Horst S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Franz- Josef Jung,
bezüglich der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, würde es mich interessieren, wie Sie als Abgeordneter des Kreises Groß Gerau, die Reform der WSV begleiten. Eine Reform, die unmittelbare Auswirkungen auf die Sicherheit der Bürger unseres Kreises in der Zukunft haben könnte, müsste doch auch sie interessieren. Die sogenannte Reform, ich nenne es Zerstückelung der WSV, steht jetzt unmittelbar vor der Entscheidung. Am Dienstag dem 27.06 bekamen die Länder- Verkehrsminister die geplante Reform von Herrn Minister Dobrindt vorgestellt.
Sehr geehrter Herr Jung, wie stehen sie zur Reform der WSV, wie sieht die Hessen CDU ,die Reform?
Mit freundlichen Grüßen,
Horst Schmirmund
Stockstadt/Rhein
Sehr geehrter Herr Schirmund,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 2. Juni, in der Sie nach meiner Einschätzung der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung und den Auswirkungen auf unseren Kreis fragen.
Hierzu darf ich Ihnen mitteilen, dass die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, die vor einigen Jahren begonnen wurde, um eine Umstrukturierung der Behörde zum Zwecke größerer Effizienz zu erreichen, auf gutem Weg ist. Bundesverkehrsminister Dobrindt ist darauf bedacht, die Kompetenzen in den Regionen zu halten. Hierzu hat er ausgeführt: "Mir geht es darum, dass wir die Kompetenzen, die vorhanden sind in der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, möglichst nah vor Ort haben, wo sie auch gebraucht werden."
Bezüglich des Bundeslandes Hessen ist anzumerken, dass sich dort außer wenigen Außenstellen keine Verwaltungsstandorte finden und die Wasserstraßen im Wesentlichen von den Standorten Mainz und Aschaffenburg verwaltet werden. Insoweit sieht das Land Hessen keinen nennenswerten Handlungsbedarf auf diesem Feld.
Allerdings hatte sich Hessen beim Bund dafür eingesetzt, eine Herabstufung der Weser im Rahmen der Neueinstufungen im Bundeswasserstraßengesetz zu vermeiden. Im Ergebnis hat der Bund die bestehende Kategorisierung aufrechterhalten und die Oberweser als "sonstige Wasserstraße" eingestuft mit der Konsequenz, dass Gütertransporte grundsätzlich möglich sind, die Durchführung von Schwertransporten aber als problematisch angesehen werden muss.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Hinweisen dienlich gewesen zu sein.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Franz Josef Jung MdB
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