Frage an Franz-Josef Jung von Hans-Hermann M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Hr Minister,
mit Erstaunen durfte ich nach der letzten Bundestagswahl mitverfolgen, wie die alte und neue Grand Dame der deutschen Politik, die Fr Bundeskanzler Dr Angela Merkel, die Ministerposten verteilt.
Frage1. Ist der Politiker so leicht austauschbar und ersetzbar, das er heute Verteidigungsminister und morgen Familienminister oder Arbeitsminister sein kann.
Frage2. Die Bundesrepublik Deutschland hat sich ja auf die Fahne geschrieben, die Weltpolizei Nr zwei nach den Amerikaner zu sein. Über die jährlichen Kosten dieser weltweiten Manoverübungen wird fein säuberlich der Mantel des Schweigens gelegt. Kann ich als Wähler, nicht erfahren, welche Summen da jedes Jahr verbraten werden, um die Demokratie in Länder zu bringen, die das Wort Demokratie nicht mal kennen?
Frage3. Warum wurde das Grundgesetzt, während der großen Koalition, nicht dahingehend geändert, den weltweiten Einsatz der Bundeseinsatz zu legitimieren? Oder soll das Bundesverfassungsgericht weiterhin die Aufgaben der Bundesregierung übernehmen und jeden einsatz per Richterspruch zu erlauben?
Ich verbleibe
mfG
Hans-Hermann Metz
(Noch-Wähler)
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