Frage an Franz-Josef Jung von Dipl.-Phys. Helmut G. bezüglich Senioren
Sehr geehrter Herr Dr. Jung,
aus der Presse ist zu entnehmen, dass es im Jahre 2010 keine Rentenerhöhung geben wird, weil die Löhne und Gehälter im Jahre 2009 gesunken sind. Das war doch aber schon 2008 der Fall und trotzdem wurden die Renten im Bundestagswahljahr 2009 erhöht. Können Sie mir diese Ungereimtheiten bitte genau erklären?
Im Koalitionsvertrag auf Seite 76 (Ziffern 3815 bis 3819) wird von einer Rentenangleichung Ost/West in dieser Legislaturperiode gesprochen. Das wird schon seit Jahren von der Politik versprochen und nichts ist passiert. Wann genau kommt in dieser Legislaturperiode die Rentenangleichung Ost/West? Oder sind das nur wieder "leere Versprechungen"???
Mit freundlichen Grüßen
Helmut Gobsch
Ein armer Ostrentner aus Halle (Saale)
Sehr geehrter Herr Gobsch,
für Ihre Frage vom 31. Oktober 2009 bzgl. der Rentenangleichung Ost-West danke ich Ihnen.
Die Union unterstützt die Forderung nach einer Angleichung der Renten in Ostdeutschland an die Renten in Westdeutschland. Allerdings hängt die Angleichung der Renten ganz wesentlich von der Einkommenssituation der Beschäftigten ab. Die Erhöhung der unterschiedlichen aktuellen Rentenwerte in Ost und West ist an die Einkommensentwicklung der Beschäftigten gekoppelt. Wenn die Einkommen der Beschäftigten im Osten stärker steigen als im Westen, dann steigen auch die Renten im Osten stärker als im Westen. In dem Maße, wie sich die Einkommen angleichen, gleichen sich auch die aktuellen Rentenwerte an.
Dieser Prozess hat 1992 begonnen und sich unter der unionsgeführten Bundesregierung bis Ende 1998 deutlich beschleunigt (Anstieg des aktuellen Rentenwerts (Ost) von 1992 von 23,57 DM auf 40,87 DM im Jahr 1998).
Durch die Abschwächung der konjunkturellen Entwicklung, vor allem in den Jahren 2001 bis 2005, hat sich der Aufholprozess zunächst stark verlangsamt und stagniert seit. Ich habe großes Verständnis für Ihre Enttäuschung über diese Entwicklung. Auch wenn es seit 2007 eine Trendwende gegeben hat, ist die Situation für die Betroffenen nach wie vor äußerst unbefriedigend.
Im Koalitionsvertrag mit der FDP zur 17. Legislaturperiode haben wir uns zum Ziel gesetzt, ein einheitliches Rentensystem in Ost und West zu schaffen, das unabhängig von der Lohnentwicklung ist.
Sie können versichert sein, dass dies keine leeren Versprechungen sind. Aber die Umsetzung dieses Vorhabens hängt von vielen verschiedenen Faktoren ab, die es uns zurzeit noch nicht ermöglichen, ein genaues Datum in der 17. Legislaturperiode zu benennen.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Franz Josef Jung
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