Frage an Franz-Josef Jung von Günter B. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Verteidigungsminister Jung,
ich bitte Sie mir mit einfachen Worten zu erklären wo wir mit Terrorismus zu rechnen haben wenn wir nicht in Afghanistan mit der Bundeswehr anwesend wären.
Der einzige Grund weshalb wir mit Terrorismus in Deutschland rechnen müssen ist doch der Einsatz in Afghanistan.
Sollte die Bundeswehr nicht wieder in die Aufgaben als reine Verteidigungsarmee zurückkehren.
mit freundlichen Grüßen
Günter Bauer
Sehr geehrter Herr Bauer,
unter der Gewaltherrschaft der Taliban wurden in Afghanistan bis zum Jahre 2001 nicht nur wesentliche Grundsätze allgemeiner anerkannter Menschenrechte missachtet; das Land war auch die wichtigste Operations- und Trainingsbasis des Internationalen Terrorismus. Die Anschläge vom 11. September 2001, die sich gerade zum achten Male gejährt haben, sind in Afghanistan geplant worden.
Nach dem Sturz des Taliban-Regimes einigten sich die größten ethnischen Gruppen Afghanistans im November und Dezember 2001 anlässlich der „Petersberger Konferenz“ auf eine „Vereinbarung über provisorische Regelungen in Afghanistan bis zum Wiederaufbau dauerhafter Regierungsinstitutionen“. Damit schufen sie die Grundlage für die Internationale Sicherheits- und Beistandtruppe (International Security Assistance Force - ISAF), deren Aufstellung der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 20. Dezember 2001 beschlossen hat.
Der Deutsche Bundestag hat am 22. Dezember 2001 erstmals das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr am ISAF-Einsatz erteilt.
Der Auftrag der ISAF ist es, die afghanische Regierung bei der Wahrung der Menschenrechte sowie bei der Herstellung der inneren Sicherheit zu unterstützen. Dadurch soll verhindert werden, dass Afghanistan wieder zum Ruhe-, Rückzugs- und Regenerationsraum für den Internationalen Terrorismus wird.
Deutschland ist sich seiner internationalen Verantwortung für Freiheit und Frieden bewusst, setzt sich weltweit für die Achtung der Menschenrechte und die Förderung demokratischer Prinzipien ein und ist zudem global wirtschaftlich vernetzt. Nicht zuletzt deshalb steht Deutschland im Visier des Internationalen Terrorismus. Die Ausbildung der mutmaßlichen Attentäter der sogenannten „Sauerland-Gruppe“ beispielsweise erfolgte nach derzeitigen Erkenntnissen in Afghanistan. Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr dient also nicht nur der Wiederherstellung und Gewährleistung sicherer und geordneter Verhältnisse in Afghanistan, sondern auch der Verhinderung internationaler terroristischer Aktivitäten und zwar dort, wo sie entstehen. Er liegt somit im dringenden und unmittelbaren Interesse der Sicherheit unseres Landes.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Franz Josef Jung
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