Frage an Franz-Josef Jung von Nils N. bezüglich Innere Sicherheit
Herr Jung,
angesichts der steigenden Opferzahlen in Afghanistan erlauben Sie mit folgende Frage: Welches Szenario ist Voraussetzung, welche Bedingungen müssen gegeben sein, um die deutschen Soldaten abzuziehen? Woran wird der "Erfolg" gemessen?
Nils Nordholz
Sehr geehrter Herr Nordholz,
vielen Dank für Ihr Interesse am Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan.
In Afghanistan ist es unser Ziel, gemeinsam mit unseren Bündnispartnern dazu beizutragen, ein stabiles, funktionsfähiges und sich selbst tragendes Staatswesen zu etablieren. Es ist unmittelbares deutsches Interesse, dass der internationale Terrorismus Afghanistan nicht wieder als Ruhe-, Rückzugs- und Regenerationsraum nutzen kann. Der militärische Beitrag ist dabei nur ein Element des umfassenden Engagements der internationalen Gemeinschaft. Es geht im Wesentlichen darum, der afghanischen Bevölkerung zu helfen, ihre Lebensbedingungen zu verbessern und Perspektiven für ihre Zukunft zu eröffnen. Der staatliche und gesellschaftliche Wiederaufbau muss fortgesetzt und abgesichert werden, um die 2001 erreichte Beendigung der Schreckensherrschaft der Taliban nachhaltig und dauerhaft zu machen.
Bei 840 Aufbauprojekten in unserem Verantwortungsbereich im Norden sehen die Menschen, dass es vorangeht. Zu Zeiten der Taliban gab es nichts, was den Menschen die Chance auf Wohlstand in Frieden gab. Heute gibt es in Afghanistan
6,2 Mio. Schüler, davon 40 % Mädchen, über 8 Mio. Handy-Nutzer, Krankenhäuser, Kindergärten, Straßen und Brücken. Die Kindersterblichkeitsrate ist zurückgegangen.
5 Mio. Flüchtlinge sind wieder nach Afghanistan zurückgekehrt. Unter den Taliban wurde die freie Presse unterdrückt, heute gibt es dort 600 Zeitungen, 80 Radio- und 20 TV-Stationen. Anstatt damals 8 % haben heute 83 % der Afghanen Zugang zu ärztlicher Versorgung. Das große Ziel unseres Stabilisierungseinsatzes ist, die Afghanen in die Lage zu versetzen, selbst für ihre Sicherheit sorgen zu können. So haben wir bereits ungefähr die Hälfte der 134.000 Mann starken afghanischen Streitkräfte ausgebildet.
Mit der Durchführung der Wahl am 20. August ist ein weiterer Schritt zur Festigung des afghanischen Staatswesens gelungen. Die Taliban hatten alles daran gesetzt, diese Wahl unmöglich zu machen. Trotzdem konnten ca. 6.200 Wahllokale geöffnet werden, mindestens genauso viele wie 2004. 90 % der Menschen hatten die Chance, ihre Stimme abzugeben. Diese Wahlen waren ein Erfolg für Afghanistan. Die überwältigende Mehrheit der Afghanen will keinen Rückfall unter die Schreckensherrschaft der Taliban. Die Bundeswehr wird Afghanistan weiter bei der Stabilisierung und Demokratisierung des Landes unterstützen, bis die afghanischen Sicherheitsbehörden selbst in der Lage sind, für die Sicherheit in Afghanistan zu sorgen.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Franz Josef Jung
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