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Franz-Josef Jung
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Frage von Nikolaus Graf Wolff M. •

Frage an Franz-Josef Jung von Nikolaus Graf Wolff M. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Dr. Jung,

Ich bin davon Überzeugt, dass Deutschland seine Truppen, meine Kameraden aus Afghanistan zurück holen sollte, bevor es zu spät ist! Die Italiener wollen Ihre Truppen abziehen, das ist ein klarer, historisch signifikanter "Niederlagenindikator".

Denken Sie an das Gedicht von Theodor Fontane
Das Trauerspiel von Afghanistan

Sie werden bei einer Niederlage, zusammen mit Ihren Kollegen dafür in der historischen Verantwortung stehen.

Wie stehen sie zu diesem Thema?

Mit freundlichen Grüssen,

Graf Wolff Metternich, Olt. d.R.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Graf Wolff Metternich,

für Ihre Email vom 26. Juni 2009 danke ich Ihnen.

Die Lage, auf der Fontanes Gedicht von 1847 basiert, unterscheidet sich grundsätzlich von dem heutigen internationalen Engagement in Afghanistan.

In Afghanistan ist es unser Ziel, gemeinsam mit unseren Bündnispartnern dazu beizutragen, ein stabiles, funktionsfähiges, sich selbst tragendes Staatswesen zu etablieren. Es ist unmittelbares deutsches Interesse, dass der internationale Terrorismus Afghanistan nicht wieder als Ruhe-, Rückzugs-, und Regenerationszentrum nutzen kann. Der militärische Beitrag ist dabei ein Element des umfassenden Engagements der internationalen Gemeinschaft, um die afghanische Regierung zu unterstützen und der afghanischen Bevölkerung zu helfen, ihre Lebensbedingungen zu verbessern und Perspektiven für die Zukunft zu eröffnen.

Die Aufstellung der internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe – kurz ISAF – erfolgte auf Ersuchen der afghanischen Regierung an die internationale Gemeinschaft und mit Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat zuletzt am 22. September 2008 die Verlängerung des ISAF-Einsatzes bis zum 13. Oktober 2009 verabschiedet und damit erneut die Notwendigkeit der Fortsetzung der Mission unterstrichen.

Der staatliche und gesellschaftliche Wiederaufbau muss fortgesetzt und abgesichert werden, um die 2001 erreichte Beendigung der Schreckensherrschaft der Taliban nachhaltig und dauerhaft zu garantieren. Noch ist die afghanische Regierung nicht in der Lage, ohne Unterstützung von Außen für die Aufrechterhaltung von Sicherheit und die Gewährleistung von Stabilität im Land zu sorgen.

Es ist das Ziel der internationalen Gemeinschaft und der Bundesregierung, dass die afghanischen Partner schrittweise mehr Eigenverantwortung übernehmen. Deshalb wird dem Aufbau afghanischer Sicherheitsorgane ein hoher Stellenwert beigemessen. Die Präsenz der internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan wird dennoch für die absehbare Zukunft erforderlich bleiben. Nur wenn die afghanische Regierung und die Sicherheitsorgane in der Lage sind, selbstständig im eigenen Land ein stabiles Umfeld zu garantieren, sind die Grundlagen geschaffen, die internationale Truppenpräsenz schrittweise zu reduzieren und schließlich ganz zu beenden.

Mit freundlichem Gruß

Dr. Franz Josef Jung