Frage an Franz Hofmaier von Rudi S. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Hallo Herr Hofmaier,
wenn ich das Programm der ÖDP richtig verstanden habe, wollen Sie eine stärkere finanzielle Belastung im Bereich Energieverbrauch. Unter anderem führen Sie hier das Argument: hohes Tempo = hoher Spritverbrauch und damit stärkere Belastung der Umwelt an.
Völlig richtig! Leider sind die Eigentümer schneller Autos, die dieses Fahrverhalten an den Tag legen, meistens ziemlich betucht und zahlen ihre Tankrechnung, egal wie hoch sie sein mag. Spass am Fahren hat bei diesen Fahrer/innen Vorrang. Durch die ständig steigenden Kraftstoffpreise versuchen die finanziell weniger gut gestellten Fahrer/innen sowieso, Sprit zu sparen und fahren energie- (und damit auch umwelt-)bewusst. Bürger/innen mit geringem Einkommen, die sich oft nur unter grossen Schwierigkeiten ein Kfz leisten können, bzw. aus beruflichen Gründen müssen, träfe eine Kostensteigerung im Kraftstoffbereich empfindlich. Obwohl sie es eigentlich gar nicht sind, auf die es abgesehen ist.
Könnten Sie sich für dieses Problem eventuell alternative Lösungen vorstellen - angegangen muss es sicher auf jeden Fall werden.
Im Voraus vielen Dank!
Mit freundlichen Grüssen
Rudi Schropp
Sehr geehrter Herr Schropp,
das Gesamtkonzept der ödp „Steuerreform für Arbeit und Umwelt“ zielt generell darauf ab, den Energie- und Rohstoffverbrauch zu verteuern und auch Kapitalerträge stärker zu belasten, dafür aber die menschliche Arbeit – sprich die Lohnnebenkosten - (sehen Sie sich nur mal Handwerkerkosten an, wie die sich in den letzten Jahren verteuert haben!) zu entlasten. Auch eine Reduzierung der Mehrwertsteuer gehört in dieses Konzept, trifft diese Erhöhung doch gerade Familien, Kleinverdiener, Rentner usw.
Letztlich soll dieses Konzept aufkommensneutral dafür sorgen, dass der weltweiten Energieverknappung mit ihren in der Folge steigenden Kosten entgegengewirkt wird – und eine entschieden effizientere Energie- und Rohstoffnutzung unserer Wirtschaft ganz neue Impulse und Zukunftsperspektiven verleiht.
Wenn Sie nun den Energieverbrauch speziell ansprechen, so haben Sie absolut recht: Einen gut betuchten Mitbürger interessieren die Preissteigerungen weniger als jemanden, der gerade so über die Runden kommt: Als „Umverteilungsprogramm zu Lasten der Schwächsten in der Gesellschaft“ hat Thomas Straubhaar, der Chef des Hamburger Weltwirtschaftsinstitutes die gegenwärtige Situation mit einer stärkeren Verteuerung kaufhäufiger Güter wie Brot, Butter oder Benzin genannt – die Inflationsrate in der Gesamt-EU wird derzeit bei 4% gesehen, für die untere Einkommensschicht bis 1700 Euro bei 5,4%!
Daher auch derzeit all jene Vorschläge wie Pendlerpauschale, Pendlergeld, Steuerscheck über 125 Euro pro Kopf zur Konjunkturankurbelung usw., die so durch die Medien geistern.
Da gefallen mir die ödp-Überlegungen entschieden besser: Die oben erwähnte Aufkommensneutralität würde in der jetzigen Situation bedeuten, dass die massiv erhöhten Mehrwertsteuereinnahmen aufgrund der erhöhten Energiepreise wieder an den Verbraucher zurückgegeben werden müssen.
Im übrigen gibt es auch aufkommensneutrale Energiesparmodelle, die sich schon in der Praxis bewährt haben: Im Schweizer Kanton Basel fließen erhöhte Stromkosten in einen Fonds. Die Einnahmen werden dann gleichmäßig an alle Bürger vom Baby bis zum Greis ausgeschüttet. Wer unterdurchschnittlich verbraucht, dem bleibt Geld übrig, die anderen zahlen drauf. Hat sich in nun neun Jahr sowohl für Privatpersonen als auch für Unternehmen bewährt. Schreit förmlich danach übernommen zu werden – und wäre durchaus auch für den Ölverbrauch denkbar. Ein Modell, das als Ökobonus oder Klimabonus in Fachkreisen diskutiert wird.
Vielen Dank für Ihr Interesse und viele Grüße
Franz Hofmaier
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